Hurra, alles wird einfacher: Föderalismusreform beschlossen

Durch die Föderalismusreform wird die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze drastisch reduziert. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat ausgerechnet, dass sich der Anteil in etwa halbieren könnte. Hätte es die Reform bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode gegeben, hätte die Quote der zustimmungspflichtigen Regelungen demnach bei 24 Prozent statt der tatsächlich erreichten 51 Prozent gelegen.
(tagesschau.de, 29.06.06)

Viel interessanter wäre doch zu erfahren, wieviele der wichtigen Gesetzesvorhaben jetzt noch zustimmungspflichtig sind. Die meisten Gesetze hatte der Bundesrat eh ohne Debatte durchgewinkt. Ich wage einfach mal die Prognose, dass sich an den Kungelrunden im Vermittlungsausschutz, dem Kuhhandel zu Ungunsten von Gesetzen nichts ändern wird. Die Vorteile der Reform lesen sich ja gut, allein ich beweifle, dass es in der Realität dann auch so kommt.

Zudem wurde die Finanzverfassung, also die Steuergesetzgebung zwischen Bund und Ländern, ausgeklammert. Ohne Geld lässt sich aber schlecht regieren und wirklich was bewegen.

Die Länder dürfen in der Bildungspolitik noch stärker ihre Kleinstaaterei betreiben. Neben der Schul- jetzt auch in der Hochschulpolitik. Nationale Standards werden dann mühsam in der Kultusministerkonferenz (KMK) aufgestellt, die einstimmig entscheiden muss und dadurch häufig gar nichts bewegt. Noch mehr Kleinstaaterei gibt es beispielsweise jetzt im Umweltrecht. In den Stellungnahmen der Rechtsexperten kam z.T. scharfe Kritik an der Föderalismusreform. Herausgekommen ist wohl statt dem großen Wurf eher das, was politisch durchsetzbar war und jetzt vor der Sommerpause eben noch schnell durchgesetzt werden konnte.

Baden in Vorurteilen

Letzten Dienstag erschien bei Spiegel Online (SpOn) ein weiterer Artikel in der Kolumne von Achim Achilles. Das war nach dem Spiel Australien gegen Italien, in dem die Italiener nur durch einen Elfmeter in der Nachspielzeit gewinnen konnten.

Nach den Worten von SpOn soll Achilles in seiner Kolumne „nah an der Grenze zur political uncorrectness formulieren“. „Fast immer“ soll ihm das dabei „mit Witz und Charme“ gelingen. Diesmal wälzte er sich stattdessen unter der Überschrift „Eingeölt und angeschmiert“ in Klischees über die Italiener. Er tat das auf niedrigsten Niveau, mit beherztem Griff in die unterste Schublude alter Vorurteile und garniert mit einer ordentlichen Portion Hass. Mit Satire hat das nichts mehr zu tun, Tucholsky kann man also im Schrank lassen. Da mochte einfach nur mal gegen die Italiener so richtig vom Leder ziehen und als Anlass war ihm der strittige Elfmeter im Spiel dann auch ganz recht. Vielleicht hat Achilles schlechte Erfahrung mit Frauen an seiner Seite, die nach Begegnungen mit Italienern nicht mehr an seiner Seite waren, gemacht oder sonstwie ungute Erlebnisse mit Römern gehabt. Anders ist sein Planschen im Fettnapf kaum zu verstehen.

Der Beitrag über die Italiener hat auf jeden Fall auch in Italien Schlagzeilen gemacht. In diesen Moment muss es auch der SpOn-Redaktion gedämmert haben, dass Achilles einen Bock geschossen hatte. Man nahm den Artikel aus dem Netz und setzte an die gleiche Stelle eine Entschuldigung auf Deutsch, Italienisch und Englisch.

Der Artikel ist zwar bei SpOn verschwunden, nachlesen kann man ihn aber trotzdem noch, u.a. in Shana’s Tagebuch. Für das gesamte Bild eben.

‚Scheibenwischer‘ ohne Schramm

Der „Scheibenwischer„, heute zum ersten Mal ohne Georg Schramm. Und stattdessen mit Richard Rogler. Ich wusste nicht mal, dass Schramm den Scheibenwischer verlassen hatte. Die Sendung verliert dadurch m.E. viel an Qualität und politischer Schärfe.

Schramm in der Rolle des alten Preußen Dombrowski war für mich das Highlight des „Scheibenwischers“. In dieser Figur machte Schramm kein Kuschel- wie Jonas oder ein Schenkelklopfer- und Witzelkabarett wie Richling. Das war wütendes Kabarett, das war bissig, das war giftig. Das ist Kabarett, wie ich es mir vorstelle.

Der Grund für den Abgang sind Meinungsverschiedenheiten über den Programminhalt und die Struktur in der Sendung, wie Schramm im Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte und man auf seiner Website nachlesen kann. Auch in diesem Interview zeigt er sich konsequent und ungepasst, wie seine Figur Dombrowski.

Guantanamo-Tribunale sind illegal

Der Oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court, hat heute entschieden, dass Präsident Bush seine Kompetenzen überschritten hat, als er nach dem 11. September Militärtribunale für mutmaßliche Terroristen einrichtete. Die Gefangenen ohne konkreten rechtlichen Status wurden nach ihrer Festnahme im Gefängnis Guantanamo festgehalten. Bush verstößt damit gegen die Verfassung und gegen die Genfer Konvention.

Israelische Armee in den Gazastreifen einmarschiert

Einen Kommentar zum Israel-Pälestina-Konflikt abzugeben ist schwer. Irgendwie sind beide Seiten offenbar immer mehr an einer Eskalation als einer Befriedung interessiert. Man kann nicht mit dem Finger auf einen zeigen und sagen, der da habe Schuld, der dort habe angefangen.

Aber neueste Einmarsch der iraelischen Armee in den inzwischen nicht mehr besetzten Gazastreifen stellt eine neue Qualität der militärischen Gewalt im Nahostkonflikt dar. Es gehe darum, „mit allen Mitteln“ einen entführten Soldaten zu befreien. Dieser wurde vor ein paar Tagen entführt, als palästinensische Milizen einen Tunnel unter dem Grenzzaun buddelten, einen israelischen Militärposten überfielen, zwei israelische Soldaten töteten und einen dritten mitnahmen. Die Entführer verlangten von Israel die Freilassung von in Israel ohne Anklage gefangengehaltenen Frauen und Kindern. Auf diese Forderung wollte die israelische Regierung aus nachvollziehbaren Gründen nicht eingehen.
Stattdessen ist die israelische Armee mit Kampfverbänden, Flugzeugen und Bulldozern in den Gazastreifen eingedrungen. Dort zerstörten sie das Elektrizitätswerk, einige wichtige Brücken und besetzten den Flughafen.

Was diese Aktion mit einer Geiselbefreiung zu tun hat, ist mir schleierhaft. Wenn man Geiseln befreien will, dann geht man mit einer kleinen Spezialeinheit möglichst lautlos rein und wieder raus. Man zerstört aber keine zivilen Gebäude. Was soll man anderes in dieser Aktion sehen, als eine Demonstration der Stärke, Macht und Arroganz gegenüber den Palästinensern? Israel marschiert in den Gazastreifen ein, weil sie es können, weil sie sich im Recht fühlen, weil sie höchstens ein paar vorsichtige internationale Proteste ohne Konsequenzen oder Aufrufe zur Mäßigung zu fürchten haben. Der Sicherheit Israels dient dieser Schritt ja wohl kaum. Der Angriff führt zu einer Eskalation und zu einer Solidarisierung der Bevölkerung mit der Hamasregierung (in Notsituationen scharen sich die Leute immer um ihre Leitwölfe und Kritik an ihnen verstummt). Die Palästinenser werden in Sippenhaft genommen für die Taten von Radikalen.

Die Rekrutierung neuer Terroristen dürfte heute wieder ein Stück leichter geworden sein.

Nachtrag (29. Juni): Jetzt hat die israelische Armee sogar 8 Minister der palästinensischen Regierung verhaftet und will sie vor Gericht stellen. Bei den Ministern handelt es sich zwar um Mitglieder der Hamas, aber immerhin sind sie Mitglieder einer demokratisch gewählten Regierung.

Die taz bloggt

Die taz nun auch. Sie bloggt. Insgesamt 12 Blogs sind an den Start gegangen. Begonnen hat das Bloggen, außer im WM-Blog, am oder nach dem 21. Juni. Beim ersten Lesen war noch nichts dabei, das ich jetzt unbedingt in den Feedreader packen müsste. Aber ein Blog muss ja wachsen und auch (oder gerade?) Journalisten brauchen eine Weile, bis sie dabei einen lesenswerten Inhalt und Stil zustande bringen.

Seltsam und reichlich irritierend: Die Kommentare sind in inverser Reihenfolge dargestellt. D.h., die neuesten Kommentare stehen oben, der älteste ganz unten. Will man einer Diskussion folgen, muss man von unten nach oben lesen und scrollen.

Beim Kommentieren darf ich außerdem keine Website angeben, nur Mailadresse und Name muss ich hinterlegen. Wovor habt ihr eigentlich Angst, liebe taz-Blogger? Dass ein Kommentator nur kommentiert, damit er Klicks von den taz-Blogs auf seine Seite zieht? Dass eure Blogs nur zu einer Werbeplattform zum Blogadressenhinterlegen werden?
Davor braucht ihr keine Angst haben. Im Gegenteil, Blogs leben vom gegenseitigen Verlinken. Ich klicke gern mal auf die URL einen Kommentators, wenn mir sein Kommentar gefällt. Kann ja sein, dass ich dadurch auf neue lesenswerte Blogs stoße.

Achtelfinale auf der Fanmeile

Mittendrin statt nur dabeiAm Samstag, zum Achtelfinalspiel Deutschland gegen Schweden, war ich mit meiner Freundin auf der Fanmeile in Berlin. Die Fanmeile, offiziell „Fan Fest Berlin“ (inklusive Deppenleerzeichen), das ist die abgesperrte Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule, der größte Ort fürs öffentliche Fußballgucken (neudeutsch: Public Viewing) in Berlin.

Um 16 Uhr, also eine Stunde vor Anpfiff des Spiels, wollten wir auf der Fanmeile sein. Reichlich spät, wie wir später feststellten. Die Eingänge am Pariser Platz/Brandenburger Tor und am Reichstag waren schon um 14 Uhr dicht. Ein freundlicher Ordner am Pariser Platz meinte, wir sollten es an einem der anderen Eingänge versuchen und beschrieb und den Weg und gab uns einen Lageplan mit. Ein reichlich genervter und gar nicht freundlicher Ordner am Eingang Reichstag meinte, alle Eingänge seien geschlossen. Ein netter weiblicher Ordner ein paar Meter weiter sagte dann aber, wir sollte es doch ruhig ein Stückchen weiter in Richtung Siegessäule versuchen, da könnte noch ein Eingang offen haben.

So war es dann auch. Der Eingang Entlastungsstraße hatte noch offen, eine Menschentraube stand davor. Nach vielleicht so zehn Minuten durften wir uns dann abtasten und die Rucksäcke kontrollieren lassen. Die Kontrollen sind aber eher Plazebo, so wirklich kontrolliert wird nicht. Lässt sich wohl auch bei diesem Ansturm kaum machen.

Kurz vor fünf waren wir dann drin, haben uns ein schattiges Plätzchen am Rand gesucht, so dass die Sonne weder auf uns noch auf die Bildschirme schien. In der Mitte, auf der Straße, stehen Bänke und Tische, wie man sie von Dorffesten oder Biergärten kennt. Darauf steht dann der harte Kern der Fans, die Frühgekommenen und die schon etwas Betrunkenen. Da muss ich mich nicht mit reinstellen, ich muss mir kein Bier oder Wasser in den Kragen schütten lassen, ich muss mich nicht von wildfremden Leuten umarmen lassen.
Ich mag Massenveranstaltungen nicht sonderlich, aber der große Tiergarten, der links und rechts der Fanmeile liegt, lässt die Bilder aus dem Kopf verschwinden, in denen man sich bei einer Panik an ein Absperrgitter zer- oder gequetscht sieht.

Stimmung war super, die Sicht war ok für uns Spätgekommene. Der Ball war ruhend nicht zu sehen, flog er aber oder kullerte, war er zu sehen. Der Kommentar (von Béla Réty vom ZDF) war aus unserer Position kaum zu verstehen, macht aber nix.
Der Jubel bei den Toren, dem verschossenen Elfmeter und beim Abpfiff war riesig. Ich hab mein Lebtag noch nie soviele Deutschlandfahnen an einem Ort gesehen. Der Anzahl der schwedischen Fans, sofern sie sich mittels Fahnen oder sonstigem Fanschnickschnack als solche zu erkennen gaben, konnte ich an einer Hand abzählen. Insgesamt waren 750.000 Fans auf der Fanmeile, nochmal 250.000 drumherum.

Und hier noch ein paar Bilder:

Am Eingang
Mittendrin statt nur dabei
1:0
2:0
Gelöste Stimmung zur Halbzeit
Immer noch Halbzeit
Abpfiff
Nach dem Abpiff
Müll
Kolleteralschäden
Immer noch voll
Polonaise
Vierbeiniger Fan
Die Hauptbühne vorm Brandenburger Tor

Stillgestanden und Dörrobst in den Arsch

So solle einem Soldaten Dörrobst ins Gesäß geschoben und dann mit einem Paddel darauf geschlagen worden sein.

Stern, 21.06.06

Das war wohl offenbar Teil eines Aufnahmerituals für neu ernannte Unteroffiziere in einem Fallschirmbatalion in Zweibrücken. Sinnigerweise handelt es sich um eine Division „Spezielle Operationen“ und das erste Mal soll es auch nicht gewesen sein.
Zwei Dinge fallen auf, erstens: Immer ist von Hintern, Gesäß oder Po als Zielort für das Dörrobst die Rede. Müsste es nicht aber der Anus sein? Der Hintern ist sind ja nur die zwei Backen am Ende des Rückens, da kann man was reinklemmen, aber nichts reinstecken.

Zweitens: Warum ausgerechnet Dörrobst? Gab die Kantine gerade nichts anderes her oder war es der Rest der letzten Marschverpflegung? Trockenobst gibt ja eine Menge Kalorien bei geringem Gewicht. Ich als ehemaliger Zivi hab allerdings keine Ahnung, ob die Bundeswehr Trockenobst in die Marschverpflegung legt. Oder gibt es Dörrobstfetischisten in der Bundeswehr?

Bei Spiegel Online heißt es außerdem noch:

Es deute aber alles darauf hin, dass bei den obszönen Praktiken kein Zwang oder Gewalt ausgeübt wurde, sondern die Teilnehmer freiwillig handelten.

Dass es freiwillig war, macht es kaum besser. Die Frage nach der Größe des Verstands darf dann aber gestellt werden.

Wer so kreativ ist in der Verwendung von Trockenobst, bekommt jetzt auch wenig Spott zu lesen.

[via: Küchenkabinett]

Offener Brief von der Spree an Musikschaffende

Johnny Haeusler vom Spreeblick schreibt den „Musikschaffenden“, also all jenen, die mehr mit Musik zu tun haben als sie zu hören, einen offenen Brief.

Anlass für den Brief ist die Abmahnung für Johnnys CoAutor René Walter. René verlinkt wohl ganz gerne mal interessante Musik und guckt dabei nicht aufs Urheberrecht. Beim Benutzen von Bildern juckt ihn das auch nicht weiter:

Und außerdem – AUSSERDEM! – benutze ich Bilder aus fremden Webseiten, Filmen und Covern wie es mir passt. Ist schließlich in den meisten aller Fälle gute Propaganda fürs Produkt, liebe Wächter.

Meist gehen die Links wohl zu unbekannten Garagenbands, aber ein paar Male hat er wohl urheberrechtlich ins Klo gegriffen – Abmahnung von Rechteverwertern folgte und damit auch eine Honorarrechnung von 778 Euro.

Im offenen Brief geht es in erste Linie darum, dass das Urheberrecht vielfach zu starr und unhandlich ist. Für Blogger ist beim Verlinken von Musik der Urheber bzw. Rechteinhaber nur schwer ausfindlich zu machen. Damit guckt der Blogger bei Links zu und Empfehlungen von neuer Musik und neuen Bands schon mit einem Auge auf die Abmahnung. Johnny weist darauf hin, dass das Verlinken und damit Publikmachen von bis dahin unbekannten Musikern in erster Linie dem Bekanntwerden von Bands dient. Die werden dann auch ab und zu mal richtig bekannt und bringen der Musikindustrie dann auch richtig Geld ein. Also sollen sich doch bitte die Rechteinhaber und -verwerter nicht so kleinlich haben und die kostenlose PR nun auch noch abmahnen oder verklagen. Fürs Image der Musikindustrie ist das nicht gut und führt eher zu weniger Verkäufen als zu mehr.

Johnny appeliert an die „Musiker, Text-Autoren, Komponisten, Musik-Verlage und Labels“, sich nicht mehr in der jetzigen Form von starrköpfigen Rechteverwertungsgesellschaften (IFPI, GEMA, GVL) vertreten zu lassen, die sich „an ihren Produkten […] bereichern“ und durch Abmahnungsquatsch die potentiellen Kunden der Musiker vergraulen.

Leider geht Johnny nur am Rande auf die Untauglichkeit des Urheberechts für Blogs, Foren oder Fanseiten sein. Nur auf die Kulanz der Rechteverwerter zu setzen, das Urheberrecht nicht gar so streng auszulegen, ist mir zu wenig. Ein verändertes Urheberrecht, ein neues Urheberrecht oder die weite Verbreitung von Creative-Common-Lizenzen schüfe hier mehr Rechtssicherheit.

P0rno-Spam in den Zeitblogs

Wenn man ein Blog betreibt, werden die Kommentare zugespamt. Dann löscht man den Müll oder schützt sein Blog mit Filter (bei mir z.B. mit Akismet).

Wenn man nun sein Blog stilllegt, sollte man die Kommentare schließen. Wozu auch noch weiter kommentieren, wenn der Autor sich eh nicht drum kümmert. Außerdem kriegt man so auch keine Probleme, wenn sich jemand über einen Kommentar aufregt.

Peinlich wird es allerdings dann, wenn die Blogs einer ansonsten angesehenen Wochenzeitung mit Viagra-, P0rno- oder sonstigem Spam überhäuft werden. Das mittlerweile stillgelegte Blog des Chefredakteurs der Onlineredaktion der Zeit, Gerow von Randow, ist ein Paradies für Spammer geworden, andere Blogs auf dem Zeit-Blogfriedhof sind auch betroffen.