Bahnprivatisierung: Tiefensee setzt sich über Expertenempfehlung hinweg

Wozu läd man eigentlich Fachleute aus der Wissenschaft ein, um politische Entscheidungen fachlich untermauern zu können, wenn man hinterher genau das Gegenteil der Empfehlungen durchführt?

Bei der Privatisierung der Bahn haben sich Fachleute dafür ausgesprochen, die Bahn nur ohne Schiene zu privatisieren:

Ein Börsengang der Bahn mitsamt ihrem Schienennetz birgt für die deutschen Steuerzahler unwägbare Risiken. Diese Ansicht vertraten Wirtschafts- und Rechtsexperten bei einer öffentlichen Anhörung vor den Verkehrspolitikern des Bundestages. Übereinstimmend sprachen sich unter anderem der Chef der Monopolkommission, Jürgen Basedow, und der Vizepräsident des Bundesrechnungshofes, Norbert Hauser, für die Trennung von Schienennetz und Betrieb vor einem Börsengang der Bahn aus.

Die Deutsche Bahn könne als Unternehmen nur überleben, weil sie laufend Geld aus den öffentlichen Kassen erhalte, sagte der Wirtschaftswissenschaflter Martin Hellwig vom Bonner Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern. Würde dem Willen von Bahn-Chef Hartmut Mehdorn gemäß der Konzern samt Schienen teilprivatisiert, müsste der Bund den Investoren einen Anspruch auf Subventionen mitverkaufen. „Das ist aber für den Steuerzahler untragbar“, sagte Hellwig.

Der Verkehrsminister Tiefensee, der wohl sein Ohr ganz nah bei Bahnchef Mehdorn hat, will dagegen keinesfalls eine Trennung von Bahn und Schiene:

„Die strikte Trennung von Netz und Transport, wie die Fachleute sagen, die ist vom Tisch“, sagte Tiefensee am Mittwoch im „ZDF-Morgenmagazin“ zu Plänen für den Börsengang des Unternehmens im Besitz des Bundes.

Der Plan sieht so aus, dass der Bund Eigentümer über die Schienen bleibt, die Bahn aber darüber nach Gusto verfügen darf. Man könnte auch sagen, für Steuerzahler und Bahnkunden ist das die Schlechteste aller Lösungen. Die Bahn wird weiterhin Quasimonopolist auf der Schiene bleiben, der Staat – als Eigentümer der Schiene – darf aber weiterhin für die Instanthaltung der Gleise sorgen. Na, wenn das kein Milliardengeschenk an die künftigen Bahnaktionäre ist.

Pluto und die Astrologie

Was machen eigentlich jetzt die Astrologen, da Pluto offiziell kein Planet mehr ist? Wohl gar nichts. Mit ihrer Klassifizierung von „Planet“ sind sie eh sehr eigenwillig. Der Mond, also der Mond der Erde, und die Sonne gelten als Planeten.

Aber wieso haben andere, ähnlich große Himmelskörper wie der Pluto oder sogar größere, dann keinen geeigneten Platz in der Astrologie? Ah, die Astrologen reden sich raus und weissagen großere Veränderungen, die mit Planetenentdeckungen einhergehen. Nur dumm, dass Xena kein Planet geworden ist. Das wird die Quacksalber aber wohl kaum stören.

Lesen Rezensenten ihre Bücher überhaupt?

Die Frage jedenfalls stellt sich mir, wenn ich in der Berliner Zeitung lesen kann, dass Grass‘ neues Buch schon Wochen vor dem Skandal eine 300 Journalisten geschickt wurde:

Zu diesem Zeitpunkt allerdings hatten bereits mehr als 300 Rezensenten den Roman seit Wochen vor sich liegen. Gelesen hatte jedoch kaum einer den neuen Grass, als die im Hause Schirrmacher inszenierte Bekenntnisbombe abgefeuert wurde. Schließlich sollte das Buch erst zum 1. September im Handel sein und Rezensionen unterlagen einer bis dahin geltenden Sperrfrist. Und keiner der jetzt düpierten Rezensenten und Kritiker hatte wohl den neuen Grass mit so viel Spannung erwartet, dass er ihm vor allen anderen Neuerscheinungen des Literaturherbstes absolute Priorität einräumte. Und die, die es taten, haben die Brisanz der Waffen-SS-Stelle offenbar nicht erkannt.

Von 300 (!) Journalisten hat keiner das Buch so gelesen und dann verstanden, dass Grass darin seine SS-Vergangenheit offenlegt? Kann ich kaum glauben. Die Sperrfrist hätte ja nicht verhindert (oder etwa doch?), dass man aus historischen Dokumenten seine Vergangenheit hervorkramt und dann veröffentlicht.

Wenn man soviele Feuilletonisten hat, die ein Buch erstmal Buch sein ließen, dann ist es auch klar, warum die FAZ, die Grass‘ Vergangenheit schon seit April kannte, es so leicht hatte, daraus einen Coup zu machen.

Der Spindoktor analysiert die Kampagne, zu der sich die FAZ offenbar freiwillig hat einspannen lassen und zieht das Fazit:

Da zeigt der Saubermann-Feuillton- und Kulturbetrieb seine wahre Fratze: Spinning im Kulturbetrieb sorgt seit Jahren für Selbstvermarktung. So also verdienen alle: die FAZ steigert morgen vermutlich ihre Auflage kräftig, Wickert kann behaupten, er mache eine tolle, neue Sendung, Grass und dessen Verlag verdienen wieder einmal prächtig.
Das alles muss einen nicht stören, allerdings ist es in diesem Fall weder inhaltlich noch von der Person her würdig, eher despektierlich. So verabschieden wir uns an dieser Stelle von Grass und suchen uns einen neuen, glaubhaften Moralisten.

Grass‘ Rolle in dem Spielchen ist mir noch nicht ganz klar. Ich traue ihm zwar zu, dass ihm ein Hype um sein neues Buch und daraus resultierende Verkaufszahlen ganz recht sind, aber dass er sich an Stillhalteklauseln o.ä. hält, sieht ihm nicht ähnlich. So würde ich ihn nicht einschätzen. Er mag sich aber vielleicht gesagt haben, die übrigen 300 Journalisten, die das Buch schon den ganzen Sommer über haben, hatten genug Zeit, hinter sein kleines Geheimnis zu kommen. Weil sie es nicht sind, hat er dann der FAZ ein Interview gegeben, in dem er im Grunde nur mit dem raus kommt, was schon seit Monaten für wenige hundert Schreiberlinge zu lesen war. Die FAZ hatte riesiges Glück, dass keiner die Tragweite von Grass‘ neuem Buch erkannt hatte.

Der Coup liegt auf Seiten der FAZ, die es geschafft hat, dass nirgendwo sonst Grass‘ Vergangenheit bekannt war und sein Geständnis deshalb exklusiv dort abgedruckt werden konnte. Der Medienrummel, der anschließend folgte, wäre sowieso gekommen, davon bin ich überzeugt. Zu groß war die Überraschung, dass Grass in den letzten Kriegsmonaten bei der SS war und es bis heute verschwieg. Für den Steidl-Verlag hätte es so und so gute Werbung für das Buch gegeben. Es sieht allerdings so aus, als habe Grass mit dem Interview den Stein ins Rollen gebracht und es dadurch für die FAZ zu einer self-full-filling prophecy gemacht. Und irgendwie steht er dabei doof da.

ai: Gezielte Zerstörung ziviler Einrichtungen im Libanonkrieg durch israelische Armee

amnesty international (ai) betreibt eine erste Kriegsnachlese. Ihr Fazit: Israel hat im Libanon-Krieg gezielt und vorsätzlich zivile Ziele angegriffen. Die Zielgenauigkeit der Waffen einerseits und die Häufigkeit der Einschläge in zivile Gebäude andererseits sprechen dafür, dass es Teil der israelischen Kriegsstrategie war:

The evidence strongly suggests that the extensive destruction of public works, power systems, civilian homes and industry was deliberate and an integral part of the military strategy, rather than „collateral damage“ – incidental damage to civilians or civilian property resulting from targeting military objectives.

Bei der großen Anzahl der Treffer in zivile Einrichtungen könne man nicht mehr von Kollateralschäden sprechen:

Bei mehr als 7000 Luftangriffen und 2500 Angriffen von See kamen etwa 1200 Menschen ums Leben, ein Drittel davon Kinder, eine Million Menschen wurden zu Flüchtlingen gemacht. Zerstört wurden etwa 15.000 Häuser und Wohnungen, mindestens 25 Tankstellen, zwei Krankenhäuser, 900 Geschäfte oder Produktionsstätten, 80 Brücken und 90 Straßen, außerdem Brunnen, Wasserleitungen und -pumpen, Kläranlagen, Kraftwerke und Umspannstationen, ein Leuchtturm sowie die größte Meierei des Landes.
(tagesschau.de, 23.08.06)

Die gern gehörte Erklärung, die Hibollah missbrauche zivile Einrichtungen für ihre Angriffe, lässt ai nicht gelten:

Wegen des Musters und des Umfangs der Angriffe, der Zahl der Zivil-Opfer und des Ausmaßes der Zerstörung sei diese Behauptung unglaubwürdig.
(tagesschau.de)

Sollte der Vorwurf von ai zutreffen, wären das Kriegsverbrechen seitens der israelischen Armee. ai hat die UNO gebeten, ihre Nachforschungen durch eine Untersuchungskommission zu untermauern. Ich bin mal gespannt, ob in dieser Richtung was passiert. Wahrscheinlich wird man es mit einem schulterzuckenden „Es war halt Krieg“ bewenden lassen.

Die Reaktion Israels fiel so aus, wie ich es erwartet hatte:

Israel hat die Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation gestern zurückgewiesen. Das israelische Militär sei „so chirurgisch wie nur möglich“ vorgegangen, um die „Militärmaschinerie der Hisbollah“ zu treffen, erklärte Außenamtssprecher Mark Regev.
(taz, 24.08.06)

Die Chirurgie der Angriffe hat auch keiner in Zweifel gezogen. Nur die Ziele der fliegenden Skalpelle galten offenbar nicht nur krankem Gewebe.

ai hat auch die andere Seite untersucht:

Zeitgleich hat eine ai-Delegation in Israel Menschenrechtsverletzungen durch die libanesische Hisbollah-Miliz untersucht.

Kausalitätsnonsens: Warum Frauen nicht arbeiten gehen

Denken wir mal kurz nach. Was könnte ein Grund sein für eine vermeintlich zu geringer Frauenerwerbsquote, was könnte also Frauen vom Arbeiten abhalten? Hmm. Zu geringe und zu abeitszeitunfreundliche Kinderbetreuungsangebote, zu wenige Teilzeitstellen auch in höherqualifizierten Bereichen und geringer Beschäftigungswille von Arbeitgebern für Frauen mit Kindern würden mir da spontan einfallen. Und natürlich die allgemein hohe Arbeitslosigkeit.

Wenn man allerdings wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion* ist, dann fällt einem als wichtigste und deshalb schon bald abzuschaffende Gründe die kostenlose Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenkasse und die Höhe der Witwenrente ein:

Die Leistungen sorgten indirekt für eine niedrige Frauenerwerbsquote, begründete Wend seinen Vorstoß. Dies sei heutzutage aber nicht mehr im Interesse der Frauen. Die Vergünstigungen sorgten dafür, dass trotz überdurchschnittlich guter Schul- und Berufsbildung bei Frauen Talente brach lägen, sagte Wend.

Die Frauen sitzen zu Hause, freuen sich auf ihre Witwenrente und darüber, dass sie ohne zu bezahlen zum Arzt gehen können, und suchen sich deshalb keine Arbeit. Jaha, die von der SPD, die sind ganz nah dran an den Menschen. Hat ja vor kurzem auch der Steinbrück bewiesen mit seinem Urlaubssparvorschlag.

Ich frage mich, und zwar jetzt mal ganz ehrlich und ohne Ironie: wie kommt der Mann auf sowas? Wie kommt man dazu, solche nichtigen Gründe als zu beseitigende Ursachen für eine geringe Frauenerwerbsquote zu halten und das dann auch noch öffentlich zu erzählen? Steht der morgens auf und sagt sich „Hey, die Witwenrente und die Mitversicherung, die werden bestimmt die Frauen vom Arbeiten abhalten, da muss man doch was tun!“? Wenn alle anderen oben genannten und weitaus gewichtigere Ursachen beseitigt sind, dann könnte ich solche Kinkerlitzchen verstehen.

Wenn es ein Testballon zur Abschaffung der Familienversicherung war, dann hat der Herr Wend ihn aber mit der denkbar dämlichsten Begründung gestartet.

(Sollte ich mich noch aufregen über solche Vorschläge? Die Idee kam immerhin vom wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion und Wirtschaftsausschussvorsitzenden des Bundestages. Das ist ja kein Hinterbänkler. Mich wundert ärgert der offenkundige Kausalitätsnonsens (©) im Wendschen Vorschlag)

* Mal am Rande: Warum eigentlich wird ein Jurist wirtschaftpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses? Sollte das nicht besser ein Wirtschaftswissenschaftler, ein Unternehmer o.ä. machen?

Vertragliches Lohndumping im Osten

Das ist ja schön für alle Putzfrauen und Putzmänner, dass sie ab sofort einen Mindestlohn erhalten. Aber warum erhalten die Gebäudereiniger im Osten nur 80% des Lohnes im Westen? Das gleiche Spiel mit den unterschiedlichen Lohnhöhen z.B. auch bei (Uniklinik-)Ärzten (89%) und Zeitarbeitern (87%). Da kann man wohl in jeden Tarifvertrag gucken, man wird immer niedrigere Regelgehälter für den Osten finden.

Die Lebenshaltungskosten im Osten sind vielleicht 5% (Jaja, die billigen Mieten. Das trifft in erster Linie auf unsanierte Plattenbauten zu) niedriger als im Westen. Der Unterschied der Lebenshaltungskosten zwischen Nord und Süd ist sicher nicht geringer. Warum wird dann immer nur einen Unterschied zwischen Ost und West gemacht?

Wenn durch das niedrigere Lohnniveau wenigstens die Arbeitslosigkeit sinken würde, wäre es ja noch verständlich und entschuldbar. Tut sie aber nicht.

Rätsel der Sicherheitspolitik

Oh Mann, nach jedem erfolgreichen oder vereitelten Terroranschlag das Gleiche: der Ruf nach mehr Überwachung, mehr Kompetenzen für Geheimdienste und Polizei. Daraus folgt dann vermeintliche Sicherheit. Ich kann es nicht mehr hören.

Dabei machen gerade die Angriffe selbst deutlich, dass ein Mehr dieser Überwachung gar nichts gebracht hätte:

  • Die Kofferbomber wurden ja beobachtet und konnten ihre Bomben in Zügen platzieren. Was helfen da mehr Kameras auf Bahnhöfen? Wenn der Koffer in die Luft geflogen ist, dann dürfte auch schwer zu ermitteln sein, in welchem Koffer der Sprengstoff war und wer ihn in die Bahn getragen hat. Dann fällt mit Videoaufnahmen selbst die nachträgliche Ermittlung der Täter schwer.
  • Die Rasterfahndung, damals nach dem 11. September 2001 als Mittel gegen den Terrorismus wiedereingeführt, die ja Schläfer identifizieren sollte, hat offenbar kläglich versagt.
  • Ein Mehr an Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten mit einer zentralen Anti-Terrordatei bringt nichts, wenn es gar keine Erkenntnisse im Vorfeld einer Tat gibt. So wie im Fall der Kofferbombenleger.

Hauptsache, man täuscht Handeln vor. Ob es zielführend ist, scheint dabei nicht weiter zu interessieren. Der Staat betrachtet jeden Bürger mehr und mehr als potentiellen Kriminellen und Bombenleger, den man auf Schritt und Tritt überwachen muss. Offenbar geht es auch darum, Gesetzesänderungen durchzudrücken, die bisher auf Widerstand stießen. Eine Evaluierung findet nicht oder kaum statt, die Frage der Wirksamkeit beschlossener Maßnahmen scheint sich nicht zu stellen. Alles was möglich ist, wird erstmal umgesetzt. Ähnlich wie bei Suchtkranken geht es um Haben, Haben, Haben. Man nimmt, was man kriegen kann.

Seit dem 11. September befinden wir uns auf einer schiefen Ebene: wir setzen heute Überwachungsmaßnahmen praktisch um, die vor einigen Jahren nicht mal denkbar gewesen wären. Angriffe auf die Freiheit von außen gibt es nicht. Das können wir nur selber machen. Wir sind ja schon dabei. Über Sinn und Zweck hatte ich ja schon mal spekuliert. In ruhigen Zeiten, also wenn gerade kein Anschlag oder Fast-Anschlag in der Presse ist, dann ist auch Zeit für kühle Analysen. In heißeren Zeiten dagegen wird die Angst ausgenutzt, um Maßnahmen durchzudrücken. Was hierzulande wohl erst möglich sein, wenn es zu einem erfolgreichen Terroranschlag kommen wird?

Das Hausfrauchen-Prinzip

Eva Herman hört „für ein oder zwei Jahre“ bei der Tagesschau auf. Frau Herman, das ist die Frau, die ihren Geschlechtsgenossinnen einreden will, sie sollen doch wieder zu männeranhimmelnden Hausfrauchen werden. Darüber hat sie zuerst einen Artikel im Cicero geschrieben und jetzt folgt über das Thema sogar ein Buch. Titel: „Das Eva-Prinzip – Für eine neue Weiblichkeit“.

Der Verlag über das Buch:

Eva Herman plädiert für eine Rückkehr zur traditionellen Wahrnehmung der Geschlechter, um die Familie und damit die ganze Gesellschaft vor dem Aussterben zu bewahren. Zurück in die Steinzeit? Nur auf den ersten Blick. Auf der Suche nach Bestätigung haben sich die Frauen in eine männliche Rolle drängen lassen, angriffslustig, aggressiv, zu Teilen selbstherrlich, und nun haben sie auch den letzten Schritt vollzogen: Sie wollen nicht mehr gebären.

Nein, in die Steinzeit zurück geht’s nicht. Aber wohl doch in die Gesellschaft der alten Bundesrepublik anno 1950. Das Eva-Prinzip bedeutet wohl auch bei Eva Herman, dass Eva aus der Rippe Adams stammt, ihm deshalb zu folgen, treu zu dienen und sich nicht in seine Angelegenheiten (soll heißen: Beruf und Karriere) einzumischen hat.

Mit ihrem religiös geprägten, revisionistischen Familien- und Frauenbild zieht Frau Herman dann auch gerne mal falsche Schlüsse aus statistischen Zahlen:

«Fehlende Bemutterung» bei Kindern von berufstätigen Müttern führt nach Ansicht von «Tagesschau»-Sprecherin Eva Herman zu schulischen Problemen. Völlig falsch, heißt es jetzt in einer Studie der Bonner Universität.
Herman schrieb in der Zeitschrift «Cicero», fast die Hälfte aller Kinder in Deutschland hätten bei vorschulischen Untersuchungen daher «deutliche Defizite wie motorische oder sprachliche Störungen» gezeigt. Laut den Bonner Wissenschaftlern sind aber gerade Kinder berufstätiger Mütter in der Schule erfolgreich. Das sagte die Psychologie-Professorin Una Röhr-Sendlmeier der Zeitschrift «Super Illu».
(Netzeitung, 21.08.06, Hervorhebung und Link von mir)

Für ihr Buch hat sie hoffentlich nicht nur ins Blaue spekuliert sondern auch mal die ein oder andere soziologische Studie gelesen. Liest man den Cicero-Artikel, dann zweifle ich allerdings daran. Hermans Buch wird also ein Frauenbuch über gefühltes Glücklichsein (was okay ist), in dem sie von sich auf die Allgemeinheit schließt (was sogar auch noch okay ist). Wobei es bei einer Frau mit ordentlichen Karriere, die damit nicht unglücklich zu sein scheint, unglaubwürdig erscheint. Bitte das Gefühlsbuch nicht politisch aufladen mit Sorgenfalten über die Zukunft unseres Landes und der vermeintlich verwahrlosten Kinder berufstätiger Frauen. Da hört nämlich das Fühlen dann auf und es sind Fakten angesagt.

In 80 Tagen 1000x um den Spam

Am 1. Juni hatte ich hier auf dem Blog den Spamfilter Akismet aktiviert. Bis heute, also etwa zweieinhalb Monate später, hat Akismet 1071 Spamkommentaren bewahrt. Fast alles landete automatisch im Akismetfilter, nur ganz wenige Spamkommentare schafften es bis in die Moderationsschleife.

Meine Spammer haben einen bevorzugten Artikel, den über Transparancy Deutschland vs. Blogeintrag von Moni. So schätzungsweise 95% aller Spamkommentare kriege ich auf den Artikel. Was ist an dran an diesem Eintrag? Ist es die Länge, auf die die Spammerbots ansprechen? Sind da, ohne das ich es wollte, bestimmte Spamreizwörter drin?