Demokratie am Abgrund?

Spiegel Online: Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Demokratie

Tagesschau: Mehrheit zweifelt an der Demokratie

Demokratie am Abgrund? Könnte man ja fast meinen. Die Befragten im Deutschlandtrend, der eine Mehrheit der Unzufriedenen herausgefunden haben will, mussten eine auf den ersten Blick ähnliche, aber letztlich dann doch entscheidend andere Frage beantworten, als es die Überschriften sugerieren:

„Sind Sie mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland zufrieden/unzufrieden?“

Die Frage war also nicht, ob die Demokratie als solche doof ist oder nicht, sondern ob sie in Deutschland richtig funktioniert. Das ist ein Unterschied. Das ist kein Systemproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Demokratie wird in den Augen der Hälfte der Menschen falsch gemacht. Nicht jeder, der mit „unzufrieden“ geantwortet hat, ist ein Antidemokrat. Sondern er ist mit der praktizierten Demokratie nicht zufrieden. Ich hatte das zunehmende Problem, Demokratie als Mehrwert zu vermitteln schon mal angesprochen.

Wie hätte ich die Frage beantwortet? Ich kenne kein besseres politisches System als die Demokratie, aber bin ich zufrieden mit dem, was gerade abläuft? Wie es gerade abläuft? Kann ich mit der Großen Koalition, die hochtourig im Leerlauf läuft, dabei sehr viel Krach macht und viel Abgase produziert aber ansonsten keine Kraft auf die Straße bringt, zufrieden sein? Demokratie wird mehr gespielt und inszeniert, aber weniger praktiziert.
Somit ist das Rezept gleichzeitig einfach und schwer. Politiker müssen zeigen, dass sie Demokratie verstanden haben: geborgte, vom Volk temporäre übertragene Macht, eingesetzt zum Wohle aller. Transparenz der Entscheidungsfindung und Primat der Politik wären auch so zwei Stichworte, die einer Demokratie gut zu Gesicht stehen.

3 Gedanken zu “Demokratie am Abgrund?

  1. Solange vor allem mal Teilhabemöglichkeiten (für mich das Merkmal für funktionierende Demokratie) nicht so realisiert werden, dass sie auch von jedem genutzt werden können, sondern so, dass erstmal Hürden zu überwinden und Voraussetzungen zu erfüllen sind (Bildung, Zeit, bis zu Geld und soziale Position) sehe ich hier zu Lande so gut wie keine Kultur einer Demokratie…

  2. Ok, wir haben eine parlamentarische Demokratie, die auch den Vorteil hat, dass man das politische Geschäft „den Profis“ überlassen kann.
    Nur: das Parlament spielt eine immer untergeordnete Rolle, Diskussionen finden über die Medien statt, die Entscheidungsfindung intransparent in Kungelrunden.

    Insofern muss man in das System direkte Teilhabe reinbringen, da stimme ich dir zu.

  3. Pingback: sagichdoch? » Nachtrag

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