Sackgasse Hartz IV

Eine Meldung von Anfang März ist meiner Ansicht nach untergegangen: Wer einmal ALG II bekommt, kommt nur schwer aus Hartz IV wieder raus. Sagt eine Studie (PDF) des IAB, also der Bundesanstalt für Arbeit.

Kernpunkte:

– In diesen drei Jahren [2005 – 2007] waren 3,15 Mio. Personen bzw. 1,5 Mio. Bedarfsgemeinschaften durchgehend auf Unterstützung angewiesen. Die Verbleibsrate der Bedarfsgemeinschaften vom Anfangsbestand im Januar 2005 beträgt nach drei Jahren damit 45 Prozent.

– Vielfach ist eine Beendigung des Leistungsbezugs nicht dauerhaft. Etwa 40 Prozent der Personen sind spätestens nach einem Jahr erneut auf staatliche Unterstützung angewiesen.

– Im Dezember 2007 waren 78 Prozent der Leistungsempfänger mindestens 12 Monate ununterbrochen im Leistungsbezug des SGB II. Bei rückläufigen Empfängerzahlen sank die Zahl der Langzeitbezieher kaum.

Nix ist es also mit fördern und fordern. Das Fordern klappt gut, die Einhaltung der Pflichten wird ziemlich penibel kontrolliert und ggf. werden schnell Sanktionen angedroht und verhängt. Nur an der Förderfront sieht es eben duster aus. Die Rechtfertigung für Hartz IV war immer, den Arbeitslosen – besondern des Langzeitarbeitslosen – besser helfen zu können, sie besser zu qualifizieren und schneller in Arbeit zu bringen.

Der Anspruch bestand aber nur in politischen Verlautbarungen. Faktisch wollte man die gut vermittelbaren Arbeitslosen (ALG I) vom Rest trennen, um sich die leichter vermittelbaren, weil gerade erst arbeitslos gewordenen Fälle zu kümmern. Beim „richtigen“ Arbeitsamt hat man jetzt Zeit für die Leute, während man bei den ARGEN immer noch anstehen, warten und Nummern ziehen muss. Man wird mit einem Haufen Paragrafengedöns überhäuft, mit Dingen die man nicht darf, weil man sonst gleich unter der Brücke schlafen kann das ALG II gekürzt bekommt. Man ist im Arbeitsamt so damit beschäftigt, die Arbeitslosen zu verwalten, die komplizierten Anträge zu bearbeiten und die verkorkste Gesetzgebung zu verstehen, dass für die eigentlich zielführende Betreuung kaum Zeit bleibt.

Und das wichtigste: es fehlt schlicht an Arbeitsstellen. Die fehlten auch schon bei der Gesetzgebung im Jahre 2005.

Alles beim alten

Es ändert sich gar nichts. Es geht mit den gleichen Leuten weiter wie bisher. Die gleichen Lobbyisten, die alles und jeden beraten, in zig Gremien sitzen, dürfen weitermachen wie bisher. Berger berät GM. Und wo steht GM heute? Kurz vor der Pleite. Macht aber niemanden stutzig. Macht immer noch niemanden stutzig …

Nachtrag (24.03.09): Und auch an anderer Stelle dürfen diejenigen, die mitgeholfen haben, den Karren in den Dreck zu fahren, Tipps geben, wie man ihn wieder raus bekommt.

Blogfreier Monat

Das erste Mal seit dem Bestehen dieses Blogs gab es einen blogfreien Monat: der vergangene Februar.

Dabei hätte es soviel zum Bloggen gegeben: Die Finanzkrise und die Reaktion der Politik darauf erstaunt mich jeden Tag aufs neue. Plötzlich ist in rauen Mengen Geld da – für Banken oder Autohersteller – obwohl der Staat jahrelang auf leere Kassen gezeigt hat, wenn es um sinnvolle Ausgaben für Bildung oder Gesellschaft ging. Vor gar nicht langer Zeit konnte gar nicht schnell und konsequent genug privatisiert werden, heute kann das verstaatlichen gar nicht schnell genug gehen.
Aber irgendwie kann ich mein Staunen (noch) nicht so recht in Worte fassen.

Und dann hab ich mich in letzter Zeit viel hier rumgetrieben, weil der Kauf eines neuen Fahrrads angesagt war. Ergebnis der Sucherei: ein Giant Freerider RS Lite. Damit macht das Fahrradfahren wieder Spaß und ich fiebere dem Frühling und den anstehenden Radtouren entgegen.
Schöner Nebeneffekt der Forenleserei: Ich kenne mich mittlerweile recht gut mit den Shimano-MTB/Trekking-Komponenten aus. Vorher war für mich Shimano gleich Shimano, dass es da unterschiedliche Qualitätsstufen gibt, wusste ich nicht. Mittlerweile gucke ich ganz anders auf andere Fahrräder, taxiere ihre Komponenten und kann Qualitätsräder von Murks recht gut unterscheiden.

(So. Der März ist damit schon mal kein beitragsfreier Monat. :)