Eine Meldung von Anfang März ist meiner Ansicht nach untergegangen: Wer einmal ALG II bekommt, kommt nur schwer aus Hartz IV wieder raus. Sagt eine Studie (PDF) des IAB, also der Bundesanstalt für Arbeit.
Kernpunkte:
– In diesen drei Jahren [2005 – 2007] waren 3,15 Mio. Personen bzw. 1,5 Mio. Bedarfsgemeinschaften durchgehend auf Unterstützung angewiesen. Die Verbleibsrate der Bedarfsgemeinschaften vom Anfangsbestand im Januar 2005 beträgt nach drei Jahren damit 45 Prozent.
– Vielfach ist eine Beendigung des Leistungsbezugs nicht dauerhaft. Etwa 40 Prozent der Personen sind spätestens nach einem Jahr erneut auf staatliche Unterstützung angewiesen.
– Im Dezember 2007 waren 78 Prozent der Leistungsempfänger mindestens 12 Monate ununterbrochen im Leistungsbezug des SGB II. Bei rückläufigen Empfängerzahlen sank die Zahl der Langzeitbezieher kaum.
Nix ist es also mit fördern und fordern. Das Fordern klappt gut, die Einhaltung der Pflichten wird ziemlich penibel kontrolliert und ggf. werden schnell Sanktionen angedroht und verhängt. Nur an der Förderfront sieht es eben duster aus. Die Rechtfertigung für Hartz IV war immer, den Arbeitslosen – besondern des Langzeitarbeitslosen – besser helfen zu können, sie besser zu qualifizieren und schneller in Arbeit zu bringen.
Der Anspruch bestand aber nur in politischen Verlautbarungen. Faktisch wollte man die gut vermittelbaren Arbeitslosen (ALG I) vom Rest trennen, um sich die leichter vermittelbaren, weil gerade erst arbeitslos gewordenen Fälle zu kümmern. Beim „richtigen“ Arbeitsamt hat man jetzt Zeit für die Leute, während man bei den ARGEN immer noch anstehen, warten und Nummern ziehen muss. Man wird mit einem Haufen Paragrafengedöns überhäuft, mit Dingen die man nicht darf, weil man sonst gleich unter der Brücke schlafen kann das ALG II gekürzt bekommt. Man ist im Arbeitsamt so damit beschäftigt, die Arbeitslosen zu verwalten, die komplizierten Anträge zu bearbeiten und die verkorkste Gesetzgebung zu verstehen, dass für die eigentlich zielführende Betreuung kaum Zeit bleibt.
Und das wichtigste: es fehlt schlicht an Arbeitsstellen. Die fehlten auch schon bei der Gesetzgebung im Jahre 2005.
Aus eigener Erfahrung kann ich dir sagen das es nicht um „frisch“ arbeitslos oder dauerarbeitslos geht. Sondern um qualifiziert und „unvermittelbar“.
Diejenigen die halbwegs qualifiziert sind (Facharbeiter, Akademiker, usw) werden sowohl von der Agentur als von der Arge im regen stehen gelassen. Meistens lautet die lapidare Antwort „Sie sind doch nicht doof. Haben Sie schon im Internet geschaut? Bei uns im Haus gibt es Terminals, da können Sie…blablabla. Nein, Förderungen gibt es nicht mehr. Schönen Tag noch.“
Die weniger qualifizierten werden in 1-Euro-Jobs und Fortbildungen geschickt. Dort wird zwischen doof und ganz doof aussortiert. Die doofen sind zumindest willig zu arbeiten und schaffen es irgendwann irgendwie an einen Job mit geringen Anforderungen zu kommen von dem man ggf. auch leben kann. Die ganz doofen schickt man auf die Achterbahn aus Behördengänge und Beschäftigungskursen.
Ich habe die Studie gerade nur überflogen, denke aber das auch hier nicht berücksichtigt wird das viele Menschen zwar arbeiten gehen, jedoch nicht genug verdienen um davon zu leben. Sie beziehen ebenfalls eine Grundsicherung und stecken mit in der Statistik. Von Förderung oder irgendwas in der Richtung ist bei diesen Menschen natürlich rein gar nichts zu sehen. Denn in der Logik der Arge haben sie Arbeit und das reicht.
Hartz IV ist reine Augenwischerei. Zum einen wurde die Verantwortung von einer Behörde zu der nächsten verlagert. Zum anderen wird so verschleiert wie viele Menschen tatsächlich nicht mehr erwerbsfähig sind und wie viele einfach nicht vermittelt werden können weil die passenden Arbeitsplätze fehlen. Wer Hartz IV bezieht ist in den Augen der Behörden auch arbeitsfähig. Wer nicht will, bekommt halt einfach weniger Geld.
Die Studie differenziert leider nicht nach „Aufstockern“, also wo das Geld aus dem Job zum Leben nicht reicht, und den wirklichen Arbeitslosen. Hier wurde nur geguckt, wer kriegt wielange ALG II, ob nun als alleinige Leistung oder Zusatzleistung zum Job spielte dabei keine Rolle. Die fallen aber aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik raus und das ist natürlich dann Augenwischerei.
Meine eigene Erfahrung und die aus dem persönlichen Umfeld ist eben, dass man in den ARGEN nur mit Papierkram überhäuft wird (Antrag hier, Antrag da, bitte noch diesen und diesen Beleg einreichen), während die eigentliche Aufgabe – die Leute wieder in Arbeit zu bringen – vernachlässigt wird. Die Erfahrung mit dem „richtigen“ Arbeitsamt für die ALG-I-Empfänger ist dagegen eine andere: schneller Termin, freundliche Mitarbeiter, mehr Zeit, konkrete Angebote (bei mir ne Trainingsmaßnahme).
Es ist ja auch irgendwo sinnvoll, dass man dafür sorgt, dass man die gerade arbeitslos gewordenen Menschen besser betreut, damit daraus erst keine Langzeitarbeitslosen werden. Nach 1 Jahr Arbeitslosigkeit ist man ja schon schwer vermittelbar, also muss in diesem Jahr gehandelt werden. (Wobei man über dieses Jahresding auch mal reden müsste: nach einem Jahr vergisst man ja nicht alles Gelernte wieder und verblödet komplett. Die Welt dreht sich zwar weiter, aber das Rad wird ja nicht jährlich neu erfunden.)
Soll also heißen: Es ist für mich nachvollziehbar, dass man sich in anderer Art und Weise um Kurz- und Langzeitarbeitlose kümmert. Die haben jeweils unterschiedliche Probleme (bei dem einen sind nur die Bewerbungsunterlagen auf dem Stand von vor 10 Jahren oder es fehlen hier und das kleine Zusatzqualifikationen; beim anderen fehlt eine Ausbildung oder eine Umschulung ist angesagt). Weil man aber mit den Massen an Hartz-IV-Empfänger nicht gerechnet hat, wurde diese Behörde von vornherein unterdimensioniert. Man wollte ja Geld mit der Reform einsparen. Im Ergebnis kann man aber den Menschen nicht mehr ordentlich helfen, weil die Verwaltung der Arbeitslosen die meiste Zeit und Manpower in Anspruch nimmt.