Fremdbestimmte SPD?

Die Nachdenkseiten machen ein bisschen auf Verschwörungstheoretiker und mutmaßen, die SPD sei fremdbestimmt. Anders kann sich Albrecht Müller den Niedergang der SPD über die letzten Jahre nicht erklären.

Das halte ich für Quatsch. Die SPD ist nicht fremdgesteuert, sie hält weiter den Kurs der letzten Jahre, nur erkennen viele Menschen jetzt, dass er falsch war und wählen sie deshalb nicht mehr.

Die SPD hat sich ab Mitte der Neunziger Jahre des vorigen Jahrtausends zu modernisieren versucht. Modernisieren hieß damals – dem Zeitgeist folgend – den Wirtschaftsliberalismus („Neoliberalismus“) gut zu finden und eine wirtschaftsfreundliche Politik zu machen. Publizistisch wurde damals aus allen Rohren gefeuert: kaum eine Zeitung, kaum ein Buch, kaum eine Talkshow, in denen nicht wirtschaftsliberale Rezepte als Heilmittel gepriesen wurden. Sozialer Ausgleich, soziale Gerechtigkeit war veraltet, das roch muffig nach siebziger Jahre, neoliberal hingegen war en vogue. Und ganz ehrlich: wer hat denn den Quatsch von damals, dass nur Privatisierungen, Lohnzurückhaltungen, Steuersenkungen und geringere Sozialleistungen dieses Land am Laufen halten, nicht geglaubt? War auch schwer, denn Denkalternativen musste man mühsam suchen. Der Blick in die Zeitung oder das Fernsehen versprach nur Neoliberalismus. Wer da nicht mitmachte, wurde publizistisch abgebürstet. Man gucke sich dazu mal ein wenig im Archiv des Spiegels rund um die Ära Schröder um.

Die Sozialdemokraten hatten mit dieser Form der Wirtschaftsfreundlichkeit Ende der Neunziger ja auch Erfolg: z.B. Blair in Großbritannien, Schröder in Deutschland und Jospin in Frankreich. Im Zuge dessen wurde das komplette Führungspersonal auf wirtschaftsliberal getrimmt, wer nicht mitzog, flog raus oder ging von selbst (Lafontaine, WASG).

Mit dieser Führungsschicht haben wir es noch heute zu tun. Die können auch gar nicht anders, die haben sich umpolen lassen und können nun nicht mehr zurück. Zurück würde bedeuten, das (öffentlich) Gesagte und Gedachte der letzten zehn, fünfzehn Jahre plötzlich für falsch zu halten. Nein, die machen so weiter, auch wenn sie damit sehenden Auges gegen die Wand fahren. Die sitzen aber höchstselbst am Steuer, möglicherweise liegt aber auf dem Beifahrersitz noch das ein oder andere Buch eines neoliberalen Wirtschaftswissenschaftlers oder sonstigen Publizisten.

2 Gedanken zu “Fremdbestimmte SPD?

  1. Jede Wahrheit hat ihre Zeit – in der Politik kann heute falsch sein, was gestern richtig war. Man muss m.E. nicht „gestehen“, dass alles, was in den 90gern und bis zum Ende der Schröder-Zeit passend und nach vorne weisend erschien, komplett voll daneben war. Die zementierten Verhältnisse, die komplexen Hierarchien – und ja, auch die „ewige“ Arbeitslosenhilfe, die es sonst nirgends auf der Welt gab, waren in der tatsächlich schneller und flexibler werdenen Weltwirtschaft mit dem Internet als Kommunikatiosmedium nicht mehr wirklich zukunftsweisend.

    Aber es kommt auf die DOSIS an, wie bei allem! Mittlerweile ist die neoliberale Wende ins Negative umgeschlagen und frisst ihre Kinder. Es ist wieder ein kräftiges Umsteuern in die Gegenrichtung nötig – und schade, dass die SPD sich da so schwer tut! Sie hoffen wohl auf die Fortsetzung der großen Koalition. Reiner Machterhalt also, dabei ist es in nächster Zeit gar nicht toll, an der Macht zu sein, wenn der überschuldete Staatshaushalt überall zum „Sparen“ zwingt. Teil einer richtig großen Opposition zu sein und so „ihr Herz wieder zu finden“, wäre doch für die SPD viel besser!

  2. Nein, es war nicht alles in der Schröder-Zeit daneben (Eneuerbare Energiengesetz, Ökosteuer [was besser eine CO2-Steuer geworden wäre], neues Staatsangehörigkeitsrecht etc.).

    Aber was hat sich denn an den zementierten Verhältnissen verändert? Wo sind denn die Hierarchien weniger komplex durch Rot-Grün? Die alte Arbeitslosenhilfe war möglicherweise missbrauchsanfällig. Aber letzendlich ist das Problem nicht der Druck auf die Arbeitslosen, sondern das Fehlen von Arbeitsplätzen. HartzIV ist für eine Situation, in der Arbeitsplätze für alle da sind, geschaffen worden. Solange aber die Arbeitsplätze fehlen, schießen die restriktiven Maßnahmen ein gutes Stück übers Ziel hinaus.

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