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	<title>Kommentare zu: Fremdbestimmte SPD?</title>
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	<description>Gedachtes, Gemeintes und Reflektiertes</description>
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		<title>Von: Tobias</title>
		<link>http://blog.tobias-haase.de/2009/09/03/fremdbestimmte-spd/comment-page-1/#comment-18157</link>
		<dc:creator>Tobias</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Sep 2009 11:38:33 +0000</pubDate>
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		<description>Nein, es war nicht alles in der Schröder-Zeit daneben (Eneuerbare Energiengesetz, Ökosteuer [was besser eine CO2-Steuer geworden wäre], neues Staatsangehörigkeitsrecht etc.). 

Aber was hat sich denn an den zementierten Verhältnissen verändert? Wo sind denn die Hierarchien weniger komplex durch Rot-Grün? Die alte Arbeitslosenhilfe war möglicherweise missbrauchsanfällig. Aber letzendlich ist das Problem nicht der Druck auf die Arbeitslosen, sondern das Fehlen von Arbeitsplätzen. HartzIV ist für eine Situation, in der Arbeitsplätze für alle da sind, geschaffen worden. Solange aber die Arbeitsplätze fehlen, schießen die restriktiven Maßnahmen ein gutes Stück übers Ziel hinaus.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nein, es war nicht alles in der Schröder-Zeit daneben (Eneuerbare Energiengesetz, Ökosteuer [was besser eine CO2-Steuer geworden wäre], neues Staatsangehörigkeitsrecht etc.). </p>
<p>Aber was hat sich denn an den zementierten Verhältnissen verändert? Wo sind denn die Hierarchien weniger komplex durch Rot-Grün? Die alte Arbeitslosenhilfe war möglicherweise missbrauchsanfällig. Aber letzendlich ist das Problem nicht der Druck auf die Arbeitslosen, sondern das Fehlen von Arbeitsplätzen. HartzIV ist für eine Situation, in der Arbeitsplätze für alle da sind, geschaffen worden. Solange aber die Arbeitsplätze fehlen, schießen die restriktiven Maßnahmen ein gutes Stück übers Ziel hinaus.</p>
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		<title>Von: Claudia</title>
		<link>http://blog.tobias-haase.de/2009/09/03/fremdbestimmte-spd/comment-page-1/#comment-18156</link>
		<dc:creator>Claudia</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Sep 2009 09:20:16 +0000</pubDate>
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		<description>Jede Wahrheit hat ihre Zeit - in der Politik kann heute falsch sein, was gestern richtig war. Man muss m.E. nicht &quot;gestehen&quot;, dass alles, was in den 90gern und bis zum Ende der Schröder-Zeit passend und nach vorne weisend erschien, komplett voll daneben war. Die zementierten Verhältnisse, die komplexen Hierarchien - und ja, auch die &quot;ewige&quot; Arbeitslosenhilfe, die es sonst nirgends auf der Welt gab, waren in der tatsächlich schneller und flexibler werdenen Weltwirtschaft mit dem Internet als Kommunikatiosmedium nicht mehr wirklich zukunftsweisend.

Aber es kommt auf die DOSIS an, wie bei allem! Mittlerweile ist die neoliberale Wende ins Negative umgeschlagen und frisst ihre Kinder. Es ist wieder ein kräftiges Umsteuern in die Gegenrichtung nötig - und schade, dass die SPD sich da so schwer tut!  Sie hoffen wohl auf die Fortsetzung der großen Koalition. Reiner Machterhalt also, dabei ist es in nächster Zeit gar nicht toll, an der Macht zu sein, wenn der überschuldete Staatshaushalt überall zum &quot;Sparen&quot; zwingt. Teil einer richtig großen Opposition zu sein und so &quot;ihr Herz wieder zu finden&quot;, wäre doch für die SPD viel besser!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Jede Wahrheit hat ihre Zeit &#8211; in der Politik kann heute falsch sein, was gestern richtig war. Man muss m.E. nicht &#8220;gestehen&#8221;, dass alles, was in den 90gern und bis zum Ende der Schröder-Zeit passend und nach vorne weisend erschien, komplett voll daneben war. Die zementierten Verhältnisse, die komplexen Hierarchien &#8211; und ja, auch die &#8220;ewige&#8221; Arbeitslosenhilfe, die es sonst nirgends auf der Welt gab, waren in der tatsächlich schneller und flexibler werdenen Weltwirtschaft mit dem Internet als Kommunikatiosmedium nicht mehr wirklich zukunftsweisend.</p>
<p>Aber es kommt auf die DOSIS an, wie bei allem! Mittlerweile ist die neoliberale Wende ins Negative umgeschlagen und frisst ihre Kinder. Es ist wieder ein kräftiges Umsteuern in die Gegenrichtung nötig &#8211; und schade, dass die SPD sich da so schwer tut!  Sie hoffen wohl auf die Fortsetzung der großen Koalition. Reiner Machterhalt also, dabei ist es in nächster Zeit gar nicht toll, an der Macht zu sein, wenn der überschuldete Staatshaushalt überall zum &#8220;Sparen&#8221; zwingt. Teil einer richtig großen Opposition zu sein und so &#8220;ihr Herz wieder zu finden&#8221;, wäre doch für die SPD viel besser!</p>
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