Hat Bosbach nun ein Konvertitenregister gefordert oder nicht? Er selbst fühlt sich missverstanden, nachdem es großen Protest gegen seine Forderung gab. Bosbach habe in der Sendung Münchner Runde am 11. September im Bayrischen Rundfunk „so ziemlich das Gegenteil“ von dem gesagt, was man ihm vorwirft – der Wunsch nach einem Register für zum Islam übergetretene Menschen.
Gut, gucken wir uns mal an, was Bosbach laut Zitateliste für diese Sendung gesagt hat (Hervorhebungen von mir):
Es gibt kein Konvertitenregister in Deutschland. Es muss niemand sich irgendwo registrieren lassen, wenn er zum Islam übergetreten ist. Ich glaube, man kann ihren Glauben abnehmen durch Beeidung von zwei Zeugen, jedenfalls formlos. Sie müssen da nicht zum Notar gehen.
Günther Beckstein hat nicht gesagt „Wir wollen alle rund um die Uhr beobachten“, er hat gesagt „Wir wollen ein Konvertitenregister haben“. Wir wollen wissen, wer übertritt, weil wir wissen: Nicht alle…Es treten zum Beispiel viele über, weil sie einen Ehegatten muslimischen Glaubens geheiratet haben, und man will jetzt eine gemeinsame Konfession haben. Wir wissen von einigen, nicht von allen, vielleicht noch nicht einmal von der Mehrzahl, dass sie danach bewusst Kontakt suchen zur radikalen, auch gewaltbereiten Islamistenszene und sich dort radikalisieren lassen. Da würden wir gerne wissen, wer das ist, denn wenn sie sich als Gefährder erweisen sollten, dann muss der Staat auch die Möglichkeit haben, dieser Gefährdung zu begegnen. Das hat nichts mit einem Generalverdacht zu tun, sondern mit Gefahrenabwehr.
Bosbach beruft sich auf Becksteins Vorschlag. Der soll nun als Erster auf die Idee mit dem Konvertitenregister gekommen sein. Aber den Satz „Wir wollen wissen, wer übertritt“ kann man kaum missverstehen. Mit „Wir“ meint Bosbach wohl den Staat bzw. die Ermittlungsbehörden und der/die wollen gerne wissen, wer die Religion wechselt. Und das läuft dann eben auf ein Konvertitenregister hinaus.
Klar ist jedenfalls: Bosbach spricht sich nicht gegen die Idee einer Liste von Religionsübertritten aus.
Für mich klingt das eher so, als wollten Beckstein und Bosbach auch gar keine große Sache daraus machen. Also keine offizielle Meldepflicht für Religionswechsel oder ähnliches. Nur wenn die Polizei davon Wind bekommt, wird es halt in einer Datenbank festgehalten, damit man bei Bedarf zugreifen kann. Das macht die Sache aber nicht besser, im Gegenteil.
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