Kleine Wahlnachlese BTW 2021

Bis auf die Ultra-Langweiler-Bundestagswahl 2017, als die CDU nur Merkel mit Raute und „Sie kennen mich“ zu plakatieren brauchte, hat die Wahlnachlese hier auf dem Blog Tradition. Lasst uns also anfangen.

Verbaerbockt

Billiges Wortspiel, ich weiß. Muss aber sein. Die Grünen haben es leider verbockt. Über meine Enttäuschung, dass Habeck nicht Spitzen- und Kanzlerkandidat der Grünen geworden ist, hatte ich hier schon geschrieben. Es kam noch viel schlimmer, als ich damals befürchtet hatte. Völlig unnötig – Nebeneinkünfte vergessen, aufgeplusterter Lebenslauf, zusammengeschustertes Buch – hat Annalena Baerbock Glaubwürdigkeit und Vertrauen und damit das Momentum für die Grünen verspielt. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz und die Starkregenereignisse in NRW und Rheinland-Pfalz hätten Rückwind sein müssen. Stattdessen wurde lange nur über Baerbocks Fehler diskutiert. Die Grünen, in Umfragen seit Jahren stabil bei über 20 % und zeitweise bei über 25 % kommen am Ende nur bei knapp 15 % an. Das fühlt sich für mich – als Grünen-Wähler – wie eine Niederlage an. Augenhöhe mit den ehemaligen Volksparteien SPD und CDU wäre möglich gewesen und völlig unnötig vergeigt. Im Sport spricht man dann von unforced errors, wenn der Gegner nicht involviert war. Positiv: Annalena Baerbock hat gestern auch wieder eigene Fehler eingestanden. Das zeigt Größe. Die Koalitionsverhandlungen überlässt sie dann hoffentlich Robert Habeck.

Lasch et lieber

Noch so ein billiges Wortspiel… Armin Laschet, der ungeliebte Kandidat der CDU. Der nach 16 Jahren CDU-Regierung von notwendiger Erneuerung und Modernisierung sprach. Ohne rot zu werden. Die CDU wurde in der letzten Zeit wegen Merkel gewählt. Opposition tut ihr jetzt gut. Solange noch ernsthaft eine Hoffnung auf eine CDU-geführte Regierung besteht, wird man stillhalten und die Abrechnung verschieben. Danach wird’s krachen. Viele Direktmandate sind verloren gegangen – an die SPD oder an die AfD.

Totgesagte leben länger

Wow, was für eine Aufholjagd für die SPD. Hätte ich ich vor einem Vierteljahr nichts drauf gewettet. Ist offenbar vor allem Scholz zu verdanken. Nach Merkel der nächste Langweiler im Kanzleramt? Sieht danach aus. Ein Hoffnungsschimmer: die SPD ist mit einem ziemlich linken Programm angetreten, hat 12-Euro-Mindestlohn plakatiert. Scholz hat das schon 2017 gefordert. Könnte also schnell kommen.

Die Linke

An der 5%-Hürde gescheitert, im Bundestag vertreten dank der drei Direktmandate – damit greift die Grundmandatsklausel. Rot-rot-grün ist mit diesem Ergebnis leider nicht möglich. Woran liegt es? Ich weiß es nicht. Viele Linksorientierte wählen vermutlich doch lieber grün und die eigentliche Zielgruppe – die wirtschaftlich Abgehängten – wählen gleich gar nicht mehr, weil sie das Vertrauen in die Politik verloren haben. Bitter. Kümmerer-Partei um diese Menschen (das ist absolut positiv gemeint) könnte ein Ausweg sein. Oder Wiedervereinigung mit der SPD.

AfD

Ebenfalls bitter: die AfD bleibt im Bundestag. Eine destruktive Kraft, die nur zerstören und nicht verbessern will. Innerparteilich zerstritten bis zum geht nicht mehr, Flitzpiepen ohne Ende. Trotzdem: Im Osten sehr stark, zwei Direktmandate in Sachsen-Anhalt, stärkste Kraft in Thüringen mit vier von 10 und in Sachsen sogar 10 von 16 Wahlkreisen. Tipp an die CDU: Euer nächster Wahlslogan könnte doch lauten „Patrioten wählen keine Idioten!“ AfD-Wähler, das ist eure Klientel, kümmert euch auch drum.

Und nun?

Ampel? Schwampel? Ampel! Auf die FDP kommt es an. Rot-Grün sind sich einig. Die FDP ziert sich noch. Mit der Union hätte man die größten Übereinstimmungen, hat Lindner gestern noch einmal gesagt. Mag sein. Die FDP wäre allerdings bescheuert, wenn sie sich an den untergehenden Laschet mit seiner gerupften CDU-Fraktion hängen würde. Auch strategisch eröffnet eine Ampel auf Bundesebene neue Koalitionsoptionen in der Zukunft. Außerdem kann die FDP das Liedchen singen, die „wirtschaftspolitische Vernunft“ zu sein. Besser können die es gar nicht treffen. Die SPD könnte zeigen, dass sie doch modern kann. Oder eben auch nicht. Und für die Grünen könnte es der Anfang von etwas Großem sein. Habeck und Scholz könnten einen neuen Stil in die Politik bringen: erklärend, überzeugend, argumentierend, transparente Entscheidungsfindung. Den Lindner bekommen sie auch irgendwie eingehegt. Nur so richtig links wird’s leider nicht.

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