Weniger kompliziert und langwierig?

Wie war das, als die Föderalismusreform beschlossen wurde? Sollte nicht alles besser, schneller und einfacher werden?

Die Zuständigkeiten von Bund und Ländern werden klarer abgegrenzt, die Gesetzgebung wird weniger kompliziert und langwierig.
(Bundesregierung, 06.03.06)

Oh ja, wie klar die Kompetenzen abgegrenzt sind, wie wenig sich die Länder in die Gesetzgebung einschalten können, kann man jetzt beispielhaft an dem Gezerre um die Gesundheitsreform sehen. Nichts dagegen, dass die Koalitionsfraktionen um eine Lösung feilschen, aber was haben denn die Länder mit dem Gesundheitssystem am Hut?

Nachtrag (26.09.06): Die Länder haben mit dem Gesundheitssystem eine ganze Menge am Hut. Das Gesundheitswesen ist nämlich ein tolles Beispiel für die Mischkompetenzen zwischen Bund und Ländern. Jede größere Reform tangiert also auch in irgendeiner Form die Gesetzgebungskompetenz der Länder – schwups, schon sitzen die Ministerpräsidenten am Gesundheitsreformtisch. Gerade hier sollte eigentlich die Föderalismusreform doch ansetzen, dachte ich.

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