Tauss tritt aus der SPD aus und will in die Piratenpartei eintreten

Wow, das ist mal nen konsequenter Schritt: Jörg Tauss ist heute aus der SPD ausgetreten und unterstützt fortan die Piratenpartei.

Anlass, aber nicht der Grund, ist die Verabschiedung des Gesetzes für Netzsperren:

Das Abstimmungsverhalten der SPD- Bundestagsfraktion beim sogenannten „Zugangserschwerungsgesetz“ ist für mich nur der letzte Beleg dafür, dass heute weder Internetexperten noch Bürgerrechtler ausreichendes Gehör im Parlament finden. Opposition gegen immer neue Beschränkungen von Freiheit wird in Deutschland inzwischen marginalisiert, in meinem Fall sogar beinahe als kriminell erachtet.

Nachtrag: Es gibt ein Interview mit Jörg Tauss zu seinem Wechsel von der SPD zur Piratenpartei. Außerdem gibt es eine Presseerklärung der Piratenpartei zum Eintritt von Jörg Tauss, in der auch die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie angesprochen werden: Solange nichts erwiesen ist, gilt die Unschuldsvermutung. In der SPD hat man das ja in der letzten Zeit offenbar ein wenig anders gesehen (Rücktritt aus allen Ämtern, Verzicht auf Bundestagskandidatur).
Hoffentlich ist an der Sache wirklich nichts dran und Tauss war nur naiv und übereifrig. Ansonsten kann ich mir die Schlagzeile schon ausmalen.

[via: Frank Helmschrott]

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.