Der verlogene Krieg gegen Libyen

Der Krieg der NATO gegen Libyen war für mich von Anfang an seltsam. Eigentlich geht es in der entsprechenden UNO-Resolution nur darum, die Zivilbevölkerung vor den Übergriffen der Gaddafi-Truppen zu schützen.

Das war nie sonderlich glaubwürdig. Im Grunde ging es von Anfang an darum, Gaddafi zu stürzen. Man unterstützt mit Gaddafis Gegner mit Militär-Beratern, diskutierte deren Bewaffnung und die Geheimdienste waren natürlich auch schon gegen Gaddafi im Einsatz. In Libyens Hauptstadt Tripolis kam es zu Angriffen aus Gaddafis Residenz. Und heute wurden ein Sohn von Gaddafi und drei seiner Kinder bei einem Luftschlag getötet. Nur wenn man die UNO-Resolution seeehr großzügig auslegt – erst wenn Gaddafi weggebombt ist, sind die Zivilisten sicher – lässt sich das noch rechtfertigen. Bei normaler Auslegung der Resolution geht hier die NATO weit über ihre Befugnisse hinaus.

In noch einem anderen anderen Punkt machen sich die Libyen-Krieger und Vertreter eine bellizistischen Außenpolitik unglaubwürdig: Man war angetreten, Menschenrechte zu verteidigen und die Souveränität von Staaten hinter die Rechte und den Schutz der Bevölkerung zu stellen. Endlich werde interveniert, wenn irgendwo auf der Welt die Bevölkerung von ihrem Diktator umgebracht wird: Menschenrechte vor Völkerrecht.
Und nun ist das Syrien. Auch dort gehen die Menschen auf die Straße und auch dort werden die Regimegegner umgebracht.

Ein Gedanke zu “Der verlogene Krieg gegen Libyen

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