Reflexionsschicht

Dass Politiker und Journalisten auch miteinander sprechen, wenn die Kameras und Mikrofone aus sind, dürfte jedem klar sein. Was und wie allerdings dann besprochen wird, ist unbekannt. Das Video da oben ist deshalb eine Seltenheit, weil es das Geplaudere von Claus Kleber und Horst Seehofer nach dem offiziellen Teil des Interviews zeigt. Das Video ist von Seehofer zur Verwendung freigegeben, d.h. es dürfte nicht unbedingt repräsentativ für andere Off-the-Record-Gespräche dieser Art sein.

Nach einem locker-vertrauten “Na, das hat sich doch wieder gelohnt” beginnt das Nachgespräch zum Interview (etwa ab 5:10). Dabei geht es im Grunde um den gleichen Themenkreis wie vorher, nur eben anders. Beide scheinen weniger Theater zu spielen. Seehofer lässt weniger Sprechblasen ab, er scheint ja geradezu sein Herz ausschütten zu wollen. Und auch Kleber ist anders: er steht entspannter da, zeigt Mimik, hakt nach, ist erkennbar an den Antworten seines Gegenübers interessiert und reagiert auf seine Aussagen mit entsprechenden Fragen. Kurz: Kleber führt ein echtes Interview bzw. das ist ein echtes Gespräch.

Das offizielle Interview ist typisches Politainment, wie Falk Lüke schreibt, bei dem beide Seiten mitmachen: Politiker und Journalist. Der Politiker sondert Sprechblasen ab, will seine Sicht der Dinge verkaufen und tut das in Form von rundgelutschten Textbausteinen. Der Journalist auf der anderen Seite macht da mit, indem die vorher zurechtgelegten Fragen abgearbeitet werden, oft ohne auf die vorherige Antwort einzugehen. Zu selten wird seitens des Journalisten nachgehakt und der Politiker ist meist nicht bereit, von seinen Textbausteinen abzuweichen.

Das Schlimme daran: beide Seiten haben sich mit diesem Stil arrangiert. Beide Seiten inszenieren eine Show für die Kinder Zuschauer bzw. -hörer. Wenn die im Bett nicht mehr dabei sind, kann man sich miteinander wie erwachsene Menschen unterhalten. Warum geht das nicht auch, wenn die Kameras und Mikrofone laufen? Für mich ist auch das ein Zeichen für die Abgehobenheit von Medien und Politik.

[via: Spiegel Online]

Der Sieg von Francois Hollande bei den französischen Präsidentschaftswahlen wird teilweise als Weckruf für die europäische Linke und auch für die deutsche SPD gesehen. Für die europäische Linke mag das vielleicht stimmen, also der Entsprechung der Linkspartei in Europa. Aber für die SPD? Wohl kaum. Die Bloggerkollegen von Wiesaussieht haben dankenswerterweise das 60-Punkte-Programm vom neuen französischen Präsidenten Hollande übersetzt. Und wenn man da mal reinguckt, dann könnte man glauben, man guckt ins Wahlprogramm der Linkspartei.

Und hier zeigt sich auch, wie weit sich die SPD in den letzten Jahren von der sozialdemokratischen Idee entfernt hat: angefangen bei Schröders Nacheifern von Tony Blair, der großen Koalition mit Merkel und der Kuschelopposition der letzten zweieinhalb Jahre. Und damit wird deutlich, was für ein Problem die SPD in Wahrheit mit Hollande bekommen wird. Denn will sie ihm nacheifern, seine Ideen gutfinden und sich am Ende sogar zu eigen machen, dann muss sie einiges von dem, was sie in den letzten Jahren gemacht oder gesagt hat, zurücknehmen. Und das wiederum ist nicht glaubwürdig mit dem Personal, dass lange Zeit für das gegensätzliche Programm zu Hollande stand. Mit ein bisschen Strategiedebatte wird es nicht getan sein. Die SPD muss sich vielmehr re-sozialdemokratisieren, wenn sie mit Hollande mithalten will. Dass sie es tut, daran glaube ich allerdings nicht. Für die Menschen in Europa und Deutschland wäre es aber besser.

Es wird mal wieder übers Bloggen gesprochen – und ich nehme das mal zum Anlass, meine 8-monatige Blogschreibeabstinenz zu beenden. Und ich folge gern den Aufrufen,  auf kleinen geilen Blogs wieder mehr zu bloggen. Klein ist mein Blog auf jeden Fall. :)

Wobei ich grundsätzlich nicht den Eindruck habe, dass weniger gebloggt wird. Der Hype der ersten Jahre ist vorbei, das Besondere am Bloggen ist verschwunden, mit einem Blog gehört man anno 2012 nicht mehr zu einer digitalen Avantgarde. Blogs gehören zum Internet einfach dazu, es hat eine Konsolidierung stattgefunden, über das Bloggen wird nicht mehr groß geredet. Wobei ein bisschen Reflexion übers Bloggen von Zeit zu Zeit nicht schaden kann. Glücklicherweise redet aber keiner mehr vom Blogherbst.

Aber es wird anders gebloggt als vor ein paar Jahren. Heute sind viel mehr Fachblogs etabliert, dagegen sind einige kleine Gemischtwarenblogs, Befindlichkeitsblogs verschwunden. Einige dieser Inhalte sind möglicherweise zu Twitter oder Facebook abgewandert. Andere machen mit diesen Inhalten weiter, weil sie Spaß am schreiben haben und denen es auch egal, ob sie einer liest oder nicht. Wieder andere haben mit diesen kleinen Blogs eine kleine, treue Leserschaft.

Beispiele gefällig? Nehmen wir mal Spreeblick. Vor ein paar Jahren das Blog schlechthin. Und heute? Es hat sicher immer noch seine Fans. Auch wenn ich die Entwicklung der Leserzahlen nicht kenne, so ist doch eine starke Reduktion der Postfrequenz zu beobachten und es ist auch lange her, dass ich über einen Link zum Spreeblick gestolpert bin.
Anderseits die Wissenschaftsblogs von Scienceblogs.de und Scilogs.de. Da wird fleißig gebloggt. Gab es vor ein paar Jahren so in dieser Form auch noch nicht (und guckt man mal in die USA geht da auch noch mehr, wobei Tatsache, sich in einfachen Worten an eine breite Öffentlichkeit zu wenden in den USA eine gute Tradition und viel weiter verbreitet ist). Oder nehmen wir die vielen kleinen Nischenblogs von Taxifahrern, Hebammen, Ärzten oder wem auch immer.

Wie dem auch sei: Lasst uns mehr bloggen. Lasst uns mehr schreiben. Lasst uns mehr nachdenken und andere an unseren Gedanken teilhaben lassen. Lasst uns etwas Beständiges schaffen: mit Blogartikel auf selbstgehosteten Blogs.

Heute ging es im Bundestag um die Abstimmung über den “Eurorettungsschirm” und die Aufstockung der Bürgschaften darin. Nicht alle der Regierungskoalition waren damit einverstanden. Das ist ja erstmal nicht weiter schlimm.

Der Hammer ist aber: CDU/CSU und FDP wollten diese “Abweichler” vor dem Bundestag nicht sprechen lassen, die wollten keine echte Debatte zulassen, die wollten nur Pro-Gesetzes-Entwurfs-Redner haben. Erst der Bundestagspräsident hat zwei Abgeordneten (je 1x CDU u. 1x FDP) das Recht eingeräumt, direkt in der Debatte sprechen zu dürfen. Das gab dann auch gleich mächtig Knatsch:

“Diese Entscheidung halte ich für falsch”, ärgerte sich nach der Abstimmung Unions-Fraktionschef Volker Kauder. “Wenn alle reden, die eine von der Fraktion abweichende Meinung haben, dann bricht das System zusammen”, befürchtet der Christdemokrat.

Mit “System” ist der Fraktionszwang gemeint, das System, das alle schön in Reih und Glied stehen und ja keine Diskussion aufkommt lässt. Dass der Bundestagspräsident überhaupt eingreifen muss, ist allein schon ein Armutszeugnis, dass es hinterher auch noch Gemoser gibt, macht es noch schlimmer. Dabei heißt es in Art. 38 GG, dass Abgeordnete “nur ihrem Gewissen” verpflichtet sind. Aber wehe es wagt einer mal, das ernst zu nehmen.

Andererseits: wenn im Parlament keine Diskussion mehr stattfindet, können wir uns die ganze Veranstaltung auch ersparen, dann ist es eine sinnlose Sache.

Man gucke sich auch mal die Reden von Klaus-Peter Willisch von der CDU und Frank Schäffler von der FDP an. Das ist kein Scheiß, den die da erzählen, das ist sind ernsthafte Bedenken, die nicht an den Haaren herbeigezogen werden. Man muss dem inhaltlich nicht zustimmen, aber totschweigen sollte man es erst recht nicht.
Und dann bekommen die beiden nicht mal Anstandapplaus, das Plenum bleibt totenstill. Was für eine Schande – für die Ja-Sager! Von solchen Leuten werden wir regiert, von solchen Diskussionsverweigerern, solchen geringster-Widerstand-Gehern. Ich hatte das letztens mal im Zusammenhang mit der Piratenpartei erwähnt: wir brauchen eine andere Diskussionskultur innerhalb der Parteien und in den Parlamenten, die Menschen wollen eine andere Diskussionkultur. Solche Abstimmungsinszenierungen sind wunderbar geeignet, um die Politikerverdrossenheit noch ein bisschen höher zu treiben.

P.S.: Die Opposition von SPD und Grüne ist in diesem Fall ein Totalausfall: die haben mit der Regierungskoalition gestimmt (von je einem Abgeordneten aus SPD [Wolfgang Gunkel] und Grüne [H.-Chr. Ströbele] abgesehen). Die LINKE hat geschlossen dagegen gestimmt.

Und auch noch Kritik an den Medien: mit ihrem Aufbauschen der Tatsache, dass die Regierung Merkel einpacken kann, am Ende ist, wenn sie keine eigene Mehrheit zustande bringt, führt zu solchen Auswüchsen. Einerseits wird der Eindruck erweckt, als müsse es immer Einstimmigkeit bei Parlamentsbeschlüssen geben (dann brauchten wir aber kein Parlament mehr) und andererseits wird viel Druck auf die Abgeordneten selbst erzeugt, die im Zweifel lieber mit der Fraktion stimmen, statt so, wie sie es für richtig halten.

Um die Euro-Staaten zur Einhaltung bestimmter Verschuldungskriterien zu animieren, gab es bisher auch schon den Stabilitätspakt. Da gab es auch schon Sanktionsmaßnahmen, wenn bestimmte Verschuldungshöchstgrenzen überschritten wurden. Weil das aber bisher keinen gekratzt hat (bisher wurden auch noch keine entsprechenden Sanktionen verhängt), hat das EU-Parlament heute eine Verschärfung beschlossen. Das war eine ganze Weile in der Diskussion und ich hatte mich bisher gefragt, worin diese Sanktionen denn bestehen sollten. Die werden doch nicht – so dachte ich – Geldstrafen verhängen?! Das wäre ja ein bisschen schwachsinnig, einem Staat, der zu wenig Geld hat, auch noch Geld abzunehmen. Das wäre ja so, als würde man einem Hungernden mit Nahrungsentzug drohen. Aber genau das machen die:

Wer die Regeln bricht, muss zum Auftakt eines Verfahrens ein Pfand von 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung hinterlegen. Das wären für Deutschland rund fünf Milliarden Euro. Das Pfand wird in eine Geldbuße umgewandelt, wenn die betroffene Regierung nicht entschieden genug spart. Für chronische Defizitsünder wird es noch teurer. Dann werden Bußen von bis zu 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung fällig.

Und überhaupt, wie sollen Geldstrafen etwas bewirken? Das bringt ja nur etwas, wenn man dann weniger Geld zur Verfügung hat, wenn also ein realer Verlust droht. So wie bei Privatpersonen oder Unternehmen. Bei Staaten allerdings ist das ja nicht so, dann werden halt noch ein paar Kredite mehr aufgenommen. Das ist reiner Aktionismus, reine Symbolpolitik.

Spiegel Online versteht das Prinzip Wikileaks nicht:

Julian Assanges Verhältnis zum Dogma der totalen Informationsfreiheit ist augenscheinlich gespalten. Einerseits pflegt der WikiLeaks-Gründer zu betonen, dass die Veröffentlichung geheimgehaltener Dokumente die Welt besser machen könne, spricht gern von einem “Kampf” den WikiLeaks führe, um “ein neues Verhältnis zwischen den Menschen und ihren Regierungen” herbeizuführen. Informationsbefreiung ist seine Mission.

Wenn es jedoch um ihn selbst geht, ist sein Bedürfnis nach totaler Informationsfreiheit weniger ausgeprägt – selbst, wenn es um Informationen geht, die er selbst ursprünglich freiwillig zur Verfügung gestellt hat.

Das “Dogma der totalen Informationsfreiheit” galt schon immer nur für Informationen von Staaten, Regierungen, Behörden und Konzernen. Also solche Informationen, die für die Gesellschaft an sich relevant sind. Das Prinzip ist, dass Institutionen, die das öffentliche Leben bestimmen, keine Geheimnisse vor ihren Bürgern haben sollten. Im Gegensatz dazu muss der Bürger in der Lage sein, seine eigenen privaten Daten zu schützen. Das ist z.B. auch Bestandteil der Hackerethik: “öffentliche Daten nützen, private Daten schützen”. Eigentlich gar nicht so schwer zu begreifen – außer man will es absichtlich falsch verstehen.

Ein bisschen hatte ich die Piraten ja schon abgeschrieben. Nach meinem Empfinden war es in letzter Zeit recht ruhig um sie geworden. Aber nun melden sie sich zurück mit dem furiosen Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus: 8,9% der Stimmen. Da muss der Berliner Landesverband eine Menge richtig gemacht haben.

8,9 Prozent – das sind nicht nur ein paar Nerds oder solche, die einfach mal aus Jux ihr Kreuzchen woanders gemacht haben. Ich sehe da auch keine Protestwähler, jedenfalls nicht von der Sorte, die einen “Denkzettel” verpassen wollten.
Die vielen vorherigen Nichtwähler deuten eher darauf hin, dass hier Menschen eine echte Wahlalternative gefunden haben, jenseits der etablierten Parteien, dass die Piraten ein Wahlprogramm hatten, mit dem sich einige besser identifizieren konnten als mit den anderen Angeboten. Kurz: das ist kein Zufall.

Was ich gut an den Piraten finde und was, glaube ich, auch andere ganz gut fanden: diese Partei ist ein interessant anderes Projekt. “Interessant anders” im Sinne von: keine Berufspolitker, kein staatstragendes Getue, keine Endlossätze ohne Aussage, aber dafür basisdemokratisch organisiert und mit einem Anspruch an Transparenz (den es nun gilt, in die Tat umzusetzen). Ganz sympathisch, aber auch ein bisschen fremd, wenn die neuen Landtagsabgeordneten im Pulli da rumsitzen man sich die Pressekonferenz der Berliner Piraten vom Tag nach der Wahl anguckt. Aber sollte das nicht auch so sein, dass da Leute wie du und ich sitzen? Macht das nicht am Ende Demokratie auch aus?

Ob das am Ende reicht, ob das sich so durchzuhalten lässt, wie lange man die Bodenhaftung behalten kann, ob nicht irgendwann Berufspolitiker nötig sein werden – man wird sehen. Zumindest erinnert vieles sehr stark an die Anfangszeit der Grünen, wenn man sich mal Parteitage Delegiertenkonferenzen von denen aus den 80er Jahren anguckt. Deren Entwicklung und die Verankerung grüner Ideen in der Gesellschaft könnten Vorbild sein. Was ja auch gleichzeitig eine (Be-)Drohnung ist: vom Revoluzzertum, vom Anderssein bleibt am Ende nicht viel übrig (auch wenn mir die Grünen immer noch sympathischer sind als CDUSPDFDP).

Ich habe auch wenig Illusionen: das wird noch ordentlich krachen innerhalb der Piraten. Da wird es noch ordentlich Richtungsstreit geben. Und bei diesen transparenten Strukturen wird auch kaum was unter der Decke bleiben. War ja in der Vergangenheit nicht anders. Aber Politik besteht nun mal aus Streit, aus gegensätzlichen Meinungen, aus Diskussion und Debatte. Wäre schön, die Piraten einen anderen Stil in die Politik reinbringen würden: Transparenz, Offenheit, Diskussionsfreude und auch mal zu sagen: “Moment, da hab ich gerade keine Lösung, darüber muss ich erstmal nachdenken.”

Nachtrag (22.09.11): Sascha Lobo schreibt in seiner SpOn-Kolumne einen klugen Kommentar zum Wahlerfolg der Piratenparte.

Die Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“ der Uni Bayreuth macht das Offensichtliche offiziell und kommt zum Schluss, dass Karl-Theodor zu Guttenberg vorsätzlich getäuscht hat. Eben diesen Vorsatz hat Guttenberg bis heute immer bestritten.

Die Kommission vermag nicht nachzuvollziehen, dass jemand, der über Jahre Quellen für seine Dissertation bearbeitet, derart in einen Zustand der Dauervergesslichkeit gerät, dass ihm die allerorten in seiner Arbeit nachweisbaren Falschangaben vollständig aus dem Bewusstsein geraten.

Das steht im Abschlussbericht (S. 22) der Bayreuther Kommission. Auf gut deutsch: So blöd kann keiner sein, dass er massenhaft Textstellen in die eigene Doktorabeit kopiert und dann immer wieder die Fußnoten vergisst.

Der Abschlussbericht liest sich durchaus unterhaltsam. Besonders an den Stellen, an denen die Kommission versucht, Guttenbergs Erklärungsversuche, warum er das Setzen der Fußnoten versäumt hat und somit nur aus Versehen plagiiert hat, nachzuvollziehen. Guttenberg erklärt z.B. die Plagiate mit seiner “chaotischen” Arbeitsweise, überall habe er Schnipsel gesammelt, auf über 80 Disketten und verschiedenen Laptops. Glaubhaft ist das nicht, denn zur leichten Variation von Textstellen, zum Austauschen von einzelnen Worten hat es ja gereicht.

Aber nehmen wir mal für einen Moment an, Guttenberg hat tatsächlich die Fußnoten nur vergessen. Dann bestünde seine Doktorarbeit ja fast nur aus Zitaten. Knapp zwei Drittel (63,8%) seiner Zeilen sind nicht gekennzeichnete Zitate – zusätzlich zu den korrekt benannten etwa 1200 Fußnoten (=Zitate). Was bliebe dann noch an Eigenleistung übrig?

Was mich aber auf die Palme bringt, ist die Arroganz und die Süffisanz mit der Guttenberg geleugnet hat, absichtlich betrogen zu haben. Eine Guttenberg-Show bis zum Schluss.

Apropos Show: Wer immer noch glaubt, Guttenberg wäre ein solider und kompetenter Politiker, der sei nochmal an Guttenbergs Arbeit als Verteidigungsminister erinnert: in der Kundusaffäre hat er eine mehr als schlechte Figur abgegeben, ebenso in der Gorch-Fock-Affäre und die von ihm eingeleitete Bundeswehrreform ist keinesfalls so gut vorbereitet, wie Guttenberg behauptet hat. Hier wie dort, mehr Schein als Sein; geht was schief, sind andere schuld.

P.S.: Gerade ist Doktortitel-Kegeln angesagt: Stoibers Tochter hat ihren Dr. schon verloren, Koch-Mehrin steht offenbar kurz davor und ein MdL der CDU aus BaWü hat wohl auch mehr gemogelt als erlaubt ist.