Archiv für den Monat: Juli 2005

Ausbildung, Wissen und Bildung

Gestern kam ein Beitrag zu Südkorea in der Sendung „Neues“ auf 3Sat. Als Beispiel für rasantes Wachstum. Daneben war auch (Schul-)Bildung in Südkorea thematisiert und dass das Land vordere Plätze bei der PISA-Studie belegt hat. Alles in allem viel unreflektierte Freude über Hightech und boomende Wirtschaft.

Es wurde z.B. erwähnt, dass Bildung in Südkorea traditioneller Weise einen hohen Stellenwert besäße. Und dass junge Menschen neben dem Pauken in der Schule ganz selbstverständlich noch Nachhilfeunterricht nehmen. Ein Mädchen ging z.B. zu einem Kurs für „Schnelllesen“.

Das ist sicher ein guter Beitrag zu ihrer Bildung. Vielleicht sollte man einen Moment inne halten und mal drüber nachdenken, was wir unter Bildung verstehen. Zumindest hier in Europa. Das Eintrichtern von möglichst vielen Fakten, Schnelllesekurse, damit es noch ein bisschen schneller geht, gehört meines Erachtens nicht dazu. Sowas ist bestenfalls _Ausbildung_. Mit _Bildung_ assoziiere ich solche Dinge wie Nachdenken, Reflektieren, neue Verknüpfungen herstellen, kreatives Denken. Ein Gehirn ist keine Maschine, die man mit einfach so mit Daten füttern kann und dann entsteht daraus die Bildung. Erst einmal entsteht daraus dann (Fakten-)Wissen. Zum gebildeten Menschen ist es von hier aus noch ein langer Weg.

Ich bin ein Anhänger der „klassischen Bildung“. Wenn ich an Bildung denke, dann sehe ich den ollen Goethe durch Weimar spazieren und über Gott und die Welt nachdenken. Goethe als Universalgenie – heute sicher kaum mehr erreichbar, aber als Zielvorstellung immer noch tauglich.

Bildung soll doch den Menschen befähigen, ein kluges, (nach)denkendes Individuum zu machen. Und kein Rädchen in einer Wirtschaftsmaschine. Genau das ist aber das Ziel der sog. Bildung in Südkorea und vielen anderen asiatischen Staaten, die gerne als Vorbild in Bildungsfragen hochgejubelt werden. PISA kann und darf nicht der alleinige Maßstab sein.

Auch hier in Deutschland verkommt Bildung mehr und mehr zur reinen Ausbildung. Oberste Priorität hat die Verwertbarkeit für die Wirtschaft. Das Individuum in der Gesellschaft spielt nur noch eine untergeordnete Rolle. Mehr Wissen, mehr Fähigkeiten sollen in kürzerer Zeit aufgesogen und erlernt werden. Zum Nachdenken bleibt immer weniger Gelegenheit. Gerade in hektischen Zeiten ist das aber sehr wichtig.

Sheriff Beckstein schießt sich warm

Beim Thema Innere Sicherheit ist man eigentlich vom derzeitigen Innenminister Schily schon einiges gewöhnt. Aber er ist ja ein Waisenknabe gegen das, was sein wahrscheinlicher Nachfolger Beckstein gerne hätte.

Er fordert zum Beispiel, „verdächtige Ausländer“ präventiv einzusperren. Also Menschen, die zwar noch nichts getan haben, aber „potentielle Terroristen“ sind, kommen dann ins Gefängnis. Wie bitte will man potentielle Terroristen erkennen? Reicht es, Moslem zu sein? In die Moschee zu gehen? Ein Bart wie Bin Laden? Wieder ist Beckstein bereit, ein eherenes Prinzip des Rechtsstaates, dass niemand eingesperrt werden darf, ohne dass er etwas verbrochen hat, zu opfern.

Dass solche Dinge verfassungswidrig sind, scheint ihn nicht zu stören. Gerade erst hat das BVerfG präventives, grundloses Lauschen in Niedersachsen verboten und damit klar gemacht, dass es Grundrechte gibt, die unantastbar sind. Dagegen hat Beckstein aber auch kräftig ausgeteilt.

Und Beckstein hat auch einen tollen Vorschlag, wie Berlins Luftraum sicherer gemacht werden: Mit Kampfhubschraubern der Bundeswehr und Luftabwehrraketen. Flugzeuge lösen sich zwar nicht in Luft auf, wenn sie abgeschossen werden. Aber irgendwas wird es sicher schon bringen.

Genau wie die gewünschte Aufhebung des Trennungsgebotes zwischen Polizei und Geheimdiensten. Eine gemeinsame Anti-Terror-Datei soll dafür der Einstieg sein. Dabei hat die Trennung durchaus Sinn. Von wegen Machtbeschränkung und so. Was auch ein rechtsstaatliches Prinzip ist.

Was will man eigentlich in Zukunft noch gegen Terroristen verteidigen? Der Rechtsstaat kann es ja kaum sein, der wird ja gerade nach und nach wegrationalisiert. Demokratie? Hmm, klappt ohne Rechtsstaat auch kaum mehr. Der Bundestag wird ja schon heute einfach mal so aufgelöst, weil man keine Lust mehr aufs Weiterregieren hat. Was bleibt dann noch? Die Konsumgesellschaft. Das ist mir dann ein bisschen wenig.

BVerfG beendet staatliche Datensammelwut

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute mal wieder ein Urteil (Langfassung) gesprochen, das die Freiheitsrechte der Menschen stärkt und den Staat in seine Schranken verweist.

Mit der Entscheidung wurde ein Teil des „Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ für nichtig erklärt. Der beanstandete Teil befugte die Polizei zu umfangreichen Abhörmaßnahmen, auch bevor jemand eine Straftat begangen hatte oder kurz bevorstand.

Neben handwerklichen Fehlern (fehlende Zitierung eines GG-Artikels, Kompetenzüberschreitung bei der Gesetzgebung zwischen Bund und Land), gibt es insbesondere zwei Gründe, warum das Gericht das Gesetz zu Fall brachte:

a) Die weite Ermächtigung des § 33a Abs. 1 Nr. 2 und 3 Nds.SOG zur Verhütung und zur Vorsorge für die Verfolgung von Straftaten wird dem Bestimmtheitsgebot nicht gerecht. Die Telefonüberwachung nach § 33a Abs. 1 Nr. 2 Nds.SOG setzt voraus, dass Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass jemand in der Zukunft Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen wird. Das Gesetz setzt nicht einen konkreten, in der Entwicklung begriffenen Vorgang, dessen Planung oder eine Vorbereitungshandlung voraus. Es genügt die auf
Tatsachen gegründete Annahme, dass jemand Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen wird.

b) Die angegriffenen Normen genügen auch nicht den Anforderungen der Verhältnismäßigkeit. […] Einbußen an grundrechtlich geschützter Freiheit dürfen nicht in unangemessenem Verhältnis zu den Zwecken stehen, denen die Grundrechtsbeschränkung dient.

Soll also heißen: das Gesetz ist zu unpräzise, so pauschal kann man nicht einfach fast jeden abhören (Bestimmtheitsgebot). Und: mit der Lauscherei schießt man mit Kanonen auf Spatzen. (Verhältnismäßigkeit)

Am niedersächsischen Lauschgesetz kann man wieder einmal sehr schön erkennen, dass staatliche Behörden in jedem Bürger erst einmal einen potentiellen Kriminellen sieht, den es zu überwachen gilt. Am besten auf Schritt und Tritt. Jedes Wort möchte man mitschneiden. Wer nichts zu verbergen hat, hat doch auch nichts zu befürchten, lautet die Devise.

Vielleicht habe ich nichts zu verbergen. Aber darum geht es doch auch gar nicht. Der Staat hat mich solange in Ruhe zu lassen, bis ich etwas gesetzwidriges tue. Dann fällt das jemandem auf, dann darf er ermitteln, dann darf er mich bestrafen. Aber er darf mich nicht bespitzeln, um zu gucken, ob nicht eventuell doch was Krummes mache.

Vergessen wir nicht, wir leben in einer Demokratie, in einer Republik. Alles was an Staat vorhanden ist, muss für den Bürger arbeiten, nicht gegen ihn. Die Sache mit dem „Souverän“ hatten wir ja neulich erst.

Und nicht zuletzt ist es ein Wink mit dem Zaunpfahl an all diejenigen, die gerne eine Vorratsdatenspeicherung umsetzen würden.

Köhler jetzt auch beim Theater dabei

Der Bundespräsident hat also den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst. Er hat damit eine politische Entscheidung getroffen. Er hat getan, was er für das beste für Deutschland gehalten hat. Die Verfassung spielte eine untergeordnete Rolle. Darum hat Köhler auch soviel von schweren Aufgaben gesprochen. Das hat bei einer Verfassungsentscheidung keine Rolle zu spielen. Der BuPrä ist damit seiner pragmitischen Auslegung seines Amtes, für das Land und seine Bürger da zu sein, treu geblieben.

Dennoch hat er meines Erachtens der Verfassung geschadet. Den Dienst am Land sollte man nicht überbewerten. Die Legislaturperiode wäre ohnehin in einem Jahr zu Ende gewesen, abzüglich einem halben Jahr Vorwahlkampf wären das noch sechs Monate praktische Parlamentsarbeit gewesen. Dafür muss man keine Rechtsbeugung begehen.

Trotzdem wird das BVerfG nicht gegen die Entscheidung des Präsidenten stellen. Zu groß wäre der Schaden an den anderen Verfassungsorganen (Kanzler, Bundestagspräsident, BuPrä); vielleicht sogar größer als der Schaden jetzt an der Verfassung schon ist. Also wird Karlsruhe die Entscheidung von Köhler gutheißen, auch mit großen Bauchschmerzen. Eventuell packen die Richter ja einen Hinweis in ihre Urteilsbegründung, dass der Bundestag doch bitte ein Selbstauflösungsrecht in die Verfassung aufnehmen möge, damit derartige Tricksereien in Zukunft nicht wieder vorkommen.

Pranger für Sexualstraftäter in den USA

Eine weitere Episode der beliebten Reihe „Die spinnen, die Amis!“: Die USA haben seit heute offiziell einen Pranger für Sexualstraftäter. Es nennt sich National Sex Offender Public Registry Web Site

Darin enthalten sind Daten und Fotos (!) von verurteilten Sexualstraftätern. Stolz präsentiert wird es vom Justizministerium. Das justice ist extra groß geschrieben. Es bedeutet ja auch Gerechtigkeit. Und das ist ja was ganz tolles.

Was daran allerdings gerecht sein soll, dass man Sexualstraftäter an den Pranger stellt, will sich mir nicht erschließen. Das ist einfach nur menschenunwürdig, egal was die Kriminellen gemacht haben. Aber wenn man schon Pranger aufstellt, dann bitte auch einen für korrupte Polizisten und Politiker. Oder Richter und Geschworene, die schon mal ein Fehlurteil gesprochen haben, damit sich die Angehörigen dann „bedanken“ können.

Zynisch ist der Link auf die Privacy Policy der Website. Dabei kümmert sich das Selbstjustizministerium einen Dreck um Privatsphäre.

[via: heise online]

Herr Schmidt gibt sich die Ehre…

… und der Weltwoche ein langes Interview.

Interessant dabei ist, dass Schmidt den Interviewer André Müller gerade am Anfang des Gesprächs auflaufen lässt und oft nur mit „Ja“, „Richtig“ oder „Stimmt“ antwortet. Leicht anmaßend wirkt es dann dann, wenn über den Fragesteller (unter dem Interview) geschrieben wird:

André Müller, geboren 1946, gilt als bedeutendster Interviewer deutscher Sprache. Schon in den achtziger Jahren wurde Die Zeit allein wegen seiner Gespräche gekauft. Ein «Kunstwerk von Fragen» nennt Peter Handke Müllers Arbeiten und fügt hinzu: «Die richtigen Fragen zu stellen, ist wahrscheinlich die höchste Intuition.» […]

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Frankreich feiert militärisch

Wenn ich mir die Militärparaden zum Nationalfeiertag Frankreichs anguckt, dann bin ich froh, dass wir solchen Zirkus nicht mehr veranstalten. Kampfflieger, die die Nationalfarben in den Himmel malen, Panzer, die eine Prachstraße herunterfahren, vorbei am jubelnden Volk und vorneweg fährt der König Staatspräsident Jacques Chirac.

Das alles ist einer Demokratie und vielmehr noch einer Republik unwürdig. Nichts gegen gesunden Nationalstolz, aber wenn Militär auftaucht sieht das immer ein wenig kriegsgeil aus. Wozu protzt man überhaupt mit Kriegsmaschinen? Wen möchte man damit beeindrucken, jetzt, wo der Kalte Krieg beendet ist? Oder dient das als nationale Selbstbeweihräucherung?

Hier wirkt doch unsere, etwas schüchterne Nation plötzlich richtig modern, ob der Tatsache, dass wir solche Aufmärsche nicht mehr haben. Aber wie wäre es mit einem Nationalfeiertag mit Straßenfesten zusammen mit Bürgern, gesellschaftlichen Gruppen und Politkern in Deutschland? Demokratie zum Anfassen, Tag der Offenen Tür bei Bürgermeistern, Ministerpräsidenten und Ministerien?

Mehrwertsteuer und Minderwertdiskussion

Was verlangt man immer von der Politik? Sie solle ehrlich sein und die Wahrheit sagen, besonders wenn es darum geht, Steuern oder Abgaben zu erhöhen. Das haben CDU/CSU getan und haben in ihr Wahlprogramm Regierungsprogramm eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16% auf 18% reingeschrieben.

Und schon kommt von überall Kritik und Ablehnung. Weil besonders Renter und Familien mit „kleinen Kindern“ (große Kinder kosten wohl nix mehr?!) belastet würden. Achja, werden sie?

Wofür Rentner mit kleinen Renten am meisten ausgeben, sind Lebensmittel und Miete. Beides wird aber nicht teurer. Lebensmittel werden mit dem reduzierten MwSt-Satz von 7% besteuert, Mieten gar nicht. Ähnliches gilt für Familien.

Das ist schade, denn eigentlich ist die Mehrwertsteuer doch die gerechteste aller Steuern. Sie wird von allen gezahlt, proportional zu ihrer Kaufkraft. Im Gegenzug sollen die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 2 Prozentpunkte gesenkt werden.

Es wurde immer wieder festgestellt, dass die Lohn_neben_kosten zu hoch sind und deshalb menschliche Arbeitskraft in diesem Land so teuer. Wenn man das als Problem begreift, dann muss man handeln und die Finanzierung stärker von der Arbeit auf sog. indirekte Steuern verlagern. Der Anfang wurde mit der Ökosteuer gemacht, die zur Senkung der Rentenversicherungsbeiträge herangezogen wurde. Die Union führt diesen Weg weiter mit der Anhebung der Mehrwertsteuer. Was soll daran falsch sein? Als Gedankenspiel könnte man sich ja mal vorstellen, wie billig ein Handwerker wäre, würde man als Kunde nur die reinen Lohnkosten zahlen.

Der Konsum wird darunter nicht noch stärker leiden. Viel weniger als jetzt können die Menschen ja kaum einkaufen. Außerdem sind die Preiserhöhungen eher gering, als dass sie abschreckend wirken werden: bei 100 Euro sind das gerade mal 1,72 mehr. Ja, Wahnsinn, deshalb kauf ich nun keine Schuhe mehr.
Das beste für die vielbeschworene Binnennachfrage sind ohnehin mehr Erwerbstätige.

Auch wenn ich von der CDU/CSU nicht viel halte und ich mir alles andere als eine Unionsregierung wünsche, so wird ein guter Vorschlag nicht deshalb schlechter, weil er von der falsche Seite kommt. Also bitte mehr Ehrlichkeit in der Diskussion und weniger Jammerei und Polemik.

ausdrucklose Blogs

Manchmal, wenn ich Blogs lese, kommt mir der Gedanke, dass SMS und Chatten tiefe Spuren in der Ausdrucksfähigkeit von Jugendlichen hinterlassen könnten.

Dabei geht offenbar die Fähigkeit verloren, Gefühle in Worte und Sätze zu fassen. Schlimmer noch, es werden ja oftmals nicht mal komplette deutsche Sätze formuliert, sondern nur eine Aneinanderreihung von Worten. Regeln des Satzbaus scheinen außer Kraft gesetzt zu sein.

Hier mal zwei exemplarische Blogs, willkürlich rausgesucht.

Kaum eine Zeile kommt ohne in Sternchen gesetzte Emotionen, sog. Erikative, oder Smilies aus. Ich selbst schreibe im Chat auch so. Weil es dort auch der schnellste und einfachste Weg ist, Gefühle mitzuteilen. Aber in längeren Texten, die ja einen erzählenden Charakter haben sollen, sind die Emoticons dann einfach nur störend, weil sie den Lesefluss stören. Oder besser gesagt: es entsteht erst gar kein Textfluss. *freu*, *sabber*, *hust* oder *schweig* sind unnötig. Das kann man auch umschreiben oder man lässt es einfach weg.
Gegen vorsichtiges Benutzen von einfachen Smilies wie ;) oder :) hab ich ja nicht mal was einzuwenden.

Ähnlich störend finde ich freie Rechtschreibung von Worten. Sowas wie „ned“, „legga“ „habsch“ sind im Chat ganz ok, aber doch bitte nicht in einem Blog. Zumal man manchmal nicht gleich weiß, was nun gemeint ist.

Damit keine Missverständnisse aufkommen: ich bin selbst fast täglich im IRC. Ich schreibe sowohl bei ICQ als auch im IRC auf die gleiche Art wie oben kritisiert. Aber eben auch nur dort. Ich finde, man muss die Sprache an das jeweilige Medium anpassen.

Ich will jetzt hier auch nicht auf Kulturpessimisten machen, aber Blogs sind doch gerade dazu da, längere Texte zu schreiben, mit Sprache zu spielen, sich beim Formulieren auszuprobieren. Warum greift man dann auf eine so redundante Sprache zurück? Im Blog kann man sich befreien von Zeichenbegrenzung oder der Schnellschreiberei im Chat und darf kreativ sein. Das Ergebnis liest sich allemal besser als dieses legasthenische Geschreibsel.

Mich würde mal interessieren, ob Aufsätze in der Schule in einem ähnlichen Stil abgefasst sind. Gibt es eigentlich wissenschaftliche Studien über das Verkümmern von Schreibfähigkeiten durch SMS und Chat?

Vom Netz- zum Mauerwerk

Nach den Anschlägen von London fordert erwartungsgemäß die CDU/CSU mehr Gesetze, härtere Gesetze, mehr Überwachung usw. usf. Man wolle damit „Schutzlücken schließen“

Man möchte also gerne Lücken im Sicherheitsnetz schließen. Seltsam. Ein Netz besteht doch in erster Linie aus Lücken, mit so ganz kleinen Fäden drin. Wenn man die alle schließt, hat man eine Mauer.

Die Union sollte also den Menschen nicht weismachen, vor Terror gäbe es 100%igen Schutz, wenn man nur genügend Sicherheitsgesetze erlässt. In London steht an jeder Ecke eine Videokamera. Auch sie konnten nicht verhindern, dass Sprengladungen in der Stadt platziert wurden.
Oder aber die Sicherheitsfanatiker sagen, wir machen alles dicht, schaffen einen Überwachungsstaat, in dem wir dann alle sicher sind. Aber das will (noch?) nicht mal die CSU.

Wenn solche Gesetzesverschärfungen schon immer dann gefordert werden, wenn irgendwo auf der Welt eine Bombe hochgeht, dann wird mir angst bei der Vorstellung, wie es werden wird, wenn es in Deutschland zu einem Anschlag kommt.